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Die steuerliche Behandlung von Windenergieanlagen

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Karoline Schwarz

Die Autorin untersucht, ob das deutsche Steuerrecht dem Ausbau der Windenergienutzung und damit der Energiewende Rechnung trägt. In Zeiten von Energiewende und der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien ist eine Auseinandersetzung mit der Besteuerung von Windenergieanlagen unerlässlich. Gerade im Offshore-Bereich sind gewichtige Fragen im Hinblick auf das deutsche und internationale Steuerrecht noch ungeklärt. Die Autorin betrachtet in diesem Zusammenhang Einkommen-, Bilanz- und Gewerbesteuer sowie das Umsatzsteuerrecht und das Internationale Steuerrecht. Auch eine mögliche Windradsteuer und spezifische Steuervergünstigungen werden von ihr in Betracht gezogen.
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6. Teil: Zusammenfassung, Ausblick und Schlussbetrachtung

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Im Rahmen der ertragsteuerlichen Behandlung einer Windenergieanlage ist insbesondere die Frage der Zuweisung von Besteuerungsrechten im Hinblick auf Offshore-Windenergieanlagen von Bedeutung. Betreibt ein ausländisches Unternehmen eine Windenergieanlage in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone, ist es in Deutschland gemäß §§ 2 Nr. 1 i.V.m. 8 Abs. 1 KStG bzw. 1 Abs. 4 EStG i.V.m. 49 Abs. 1 Nr. 2 lit. a) 1. Alt. EStG beschränkt steuerpflichtig, wenn die Windenergieanlage eine im Inland belegene Betriebstätte darstellt. Eine Offshore-Windenergieanlage ist sowohl nach nationalem Recht als auch nach DBA-Recht als Betriebstätte zu qualifizieren und befindet sich mit Standort in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone auch im Inland. Die Inlandsdefinition in den von Deutschland abgeschlossenen DBA sollte für den Begriff „Bundesrepublik Deutschland“ an den Geltungsbereich des deutschen Steuerrechts anknüpfen.

Besonderheiten weisen die Fälle der Bauausführung einer Offshore-Wind- energieanlage und einer schwimmenden Windenergieanlage auf. Die Bauausführung unterfiel bisher nicht der ertragsteuerlichen Inlandsdefinition. Durch die Neuregelung des Inlandsbegriffs des Einkommen-, Körperschaftsteuer- und Gewerbesteuergesetzes wird sie ab dem Veranlagungszeitraum 2015 aber ausdrücklich in das Inland einbezogen. Bei schwimmenden Windenergieanlagen ist zwischen solchen mit und ohne Verankerung im Meeresboden zu unterscheiden. Erstere begründen nach nationalem Recht und DBA-Recht eine Betriebstätte. Letztere stellen nach geltendem Recht keine Betriebstätte dar und sollten deswegen Eingang in den Beispielskatalog des § 12 S. 2 AO finden.

Im Hinblick auf das Bilanzsteuerecht ist festzuhalten, dass für die Bestimmung der Anzahl der Wirtschaftsgüter zwischen Onshore-Windparks, einzeln stehenden...

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