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Die Einordnung der Passing-On-Defense in das allgemeine Schadensersatzrecht

Eine rechtsvergleichende, dogmatische Studie

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Vasileios Triantafyllidis

Der Autor analysiert den Schadensabwälzungseinwand (Passing-On-Defense) und untersucht die Vereinbarkeit dessen Zulassung oder Versagung mit dem deutschen Schadensersatzrecht. Das Buch ist in drei Themenkreise aufgeteilt: 1. Rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Kartellrechts. 2. Anspruchsberechtigung von Folgeabnehmern bei Wettbewerbsverstößen. 3. Dogmatische Analyse aus Sicht des deutschen Schadensersatz- und Bereicherungsrechts. Die jüngsten Entwicklungen im deutschen und EU-Kartellrecht sowie die Richtlinie 2014/104/EU werden berücksichtigt. Im Ergebnis befürwortet der Autor die Anspruchsberechtigung mittelbarer Abnehmer und die Versagung der Passing-On-Defense und bietet Lösungsansätze zur Konkordanz dieser zwei Thesen.
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D. Ein Blick in das US-amerikanische Recht

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D. Ein Blick in das US-amerikanische Recht

Die amerikanische Rechtsordnung ist das „Mutterland“ des modernen Kartellrechts und die erste Rechtsordnung, die auf das Problem des Passing-On aufmerksam geworden ist. Die Anknüpfung der kartellrechtlichen Schadensabwälzung mit der Anspruchsberechtigung mittelbarer Abnehmer tauchte anfangs in der amerikanischen Rechtsprechung auf und wurde lebhaft in der dortigen Literatur – wie auch institutionell – diskutiert. Dies hat das weltweite – sowie auch das deutsche – Verständnis dieser Thematik bis heute stark beeinflusst.298 Die Auseinandersetzung mit dem amerikanischen Recht ist also für die vorliegende Untersuchung unentbehrlich. Ziel dieses Vergleichs soll sein, die Entstehung der Problematik und ihrer Wechselwirkung mit den Ansprüchen von Folgeabnehmern zu erläutern, entscheidende Argumentationspunkte zu beleuchten und den möglichen Nutzen der heutigen Lösungsansätze der amerikanischen Rechtsordnung für das deutsche Recht festzustellen.

Allerdings sind die erheblichen Unterschiede im Rechtssystem und in der rechtspolitischen Ausrichtung des amerikanischen (Privatrechts im Allgemeinen und insbesondere des) Kartellrechts nicht außer Betracht zu lassen. Dies soll die Untersuchung zweierlei beeinflussen: Einerseits sind die Grundentscheidungen des amerikanischen Kartellrechts bezüglich der Passing-On-Defense autonom im Lichte des dortigen gesetzlichen und rechtspolitischen Rahmens zu bewerten, ohne dass die Ursachen und Ziele der entsprechenden Problematik in der EU Einfluss darauf ausüben sollen. Lässt sich andererseits am Ende der Untersuchung eine erhebliche rechtspolitische Divergenz der zwei Rechtsordnungen feststellen, wird gegebenenfalls eine entsprechende Differenzierung der Lösungen gerechtfertigt erscheinen.

Das methodische Mittel hierfür ist die mikrovergleichende Untersuchung der Passing-On-Defense. Damit ist...

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