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Die Einordnung der Passing-On-Defense in das allgemeine Schadensersatzrecht

Eine rechtsvergleichende, dogmatische Studie

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Vasileios Triantafyllidis

Der Autor analysiert den Schadensabwälzungseinwand (Passing-On-Defense) und untersucht die Vereinbarkeit dessen Zulassung oder Versagung mit dem deutschen Schadensersatzrecht. Das Buch ist in drei Themenkreise aufgeteilt: 1. Rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Kartellrechts. 2. Anspruchsberechtigung von Folgeabnehmern bei Wettbewerbsverstößen. 3. Dogmatische Analyse aus Sicht des deutschen Schadensersatz- und Bereicherungsrechts. Die jüngsten Entwicklungen im deutschen und EU-Kartellrecht sowie die Richtlinie 2014/104/EU werden berücksichtigt. Im Ergebnis befürwortet der Autor die Anspruchsberechtigung mittelbarer Abnehmer und die Versagung der Passing-On-Defense und bietet Lösungsansätze zur Konkordanz dieser zwei Thesen.
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G. Konkordanz der vorgeschlagenen zwei Thesen

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G. Konkordanz der vorgeschlagenen zwei Thesen

Nach der Bejahung der Anspruchsberechtigung mittelbarer Abnehmer und Endverbraucher stellt der Ausschluss der Passing-Οn-Defense die zweite These der vorliegenden Untersuchung dar. Die Vereinigung der zwei Thesen in eine einheitliche Lösung mündet in die parallele Anspruchsberechtigung aller Marktstufen in vollem Umfang, d. h. ohne dass die Abwälzung des Preisaufschlags gegen irgendeinen Abnehmer eingewandt werden kann. Diese Lösung, die im Ergebnis von einem bedeutenden Teil des kartellrechtlichen Schrifttums bevorzugt wird, weckt jedoch gewisse Bedenken. Insbesondere stellt sich intensiv die Frage, wie die Ansprüche der unterschiedlichen Marktstufen in Bezug zueinander stehen bzw. wie eine mehrfache Inanspruchnahme der Zuwiderhandelnden vermieden werden kann. Nach der separaten Untersuchung der zwei Problembereiche soll schließlich geprüft werden, ob sich diese Bedenken ausräumen lassen bzw. ob sich eine Konkordanz der zwei Thesen herstellen lässt.

I. Bedenken gegen die gleichzeitige Anspruchsberechtigung Direkt- und Folgeabnehmer unter Ausschluss der Passing-On-Defense

1. Insbesondere die Furcht einer Mehrfachhaftung

Die Problematik der kartellrechtlichen Schadensabwälzung durchziehen drei Leitgedanken als Leitmotive: die vollständige Kompensation der tatsächlich geschädigten Personen, die wirksame Abschreckung künftiger wettbewerbsbeschränkender Praktiken und die Verwirklichung einer effektiven und effizienten privaten Kartellrechtsdurchsetzung. Ein perfekter Einklang zwischen diesen Leitgedanken lässt sich durch keine der bisher vorgeschlagenen Lösungen erzielen. Zwischen ihnen ergeben sich – zumindest im vorliegenden Rechtsrahmen – immer Trade-offs.

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