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Die Einordnung der Passing-On-Defense in das allgemeine Schadensersatzrecht

Eine rechtsvergleichende, dogmatische Studie

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Vasileios Triantafyllidis

Der Autor analysiert den Schadensabwälzungseinwand (Passing-On-Defense) und untersucht die Vereinbarkeit dessen Zulassung oder Versagung mit dem deutschen Schadensersatzrecht. Das Buch ist in drei Themenkreise aufgeteilt: 1. Rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Kartellrechts. 2. Anspruchsberechtigung von Folgeabnehmern bei Wettbewerbsverstößen. 3. Dogmatische Analyse aus Sicht des deutschen Schadensersatz- und Bereicherungsrechts. Die jüngsten Entwicklungen im deutschen und EU-Kartellrecht sowie die Richtlinie 2014/104/EU werden berücksichtigt. Im Ergebnis befürwortet der Autor die Anspruchsberechtigung mittelbarer Abnehmer und die Versagung der Passing-On-Defense und bietet Lösungsansätze zur Konkordanz dieser zwei Thesen.
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H. Summa Summarum

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H. Summa Summarum

Die Weitergabe der wettbewerbswidrigen Preisüberhöhung bei der Weiterveräußerung einer kartellbedingt überteuerten Ware im Markt stellt ein Marktphänomen dar, das mannigfaltige Rechtsfragen aufwirft. Diese Rechtsfragen können je nach dem bevorzugten methodischen Ansatz aus unterschiedlichen Aspekten untersucht werden. Die vorliegende Studie bedient sich der methodischen Mittel einer rechtsvergleichenden und -dogmatischen Analyse und gelangt damit zu einem Auslegungsergebnis und einem Lösungsansatz, der den Grundprinzipien der deutschen schadensersatz- und allgemeinen zivilrechtlichen Dogmatik entspricht und die Erfahrungen anderer, weiter entwickelter Rechtsordnungen gebührend berücksichtigt.

Der Schadensabwälzungseinwand betrifft die Berechnung des Schadens und unterliegt somit aus Sicht des deutschen Rechts den Grundsätzen der Vorteilsausgleichung. Darüber hinaus ist eine gewisse Wechselwirkung zwischen der Passing-On-Defense und den Ansprüchen von Folgeabnehmern unbestreitbar. Das „ORWI“-Urteil des BGH und die Richtlinie 2014/104/EU spiegeln den heutigen Stand der Diskussion auf deutscher und europäischer Ebene entsprechend wider. In beiden Fällen wird der Schadensabwälzungseinwand zunächst zugelassen, obwohl zwischen den beiden Ansätzen wesentliche Unterschiede bestehen.

Der Vergleich mit dem US-amerikanischen Recht hat wesentliche Argumente und rechtsökonomische Aspekte der Problematik erhellt, jedoch auch fundamentale Divergenzen in der wettbewerbspolitischen Ausrichtung und dem prozessrechtlichen Rahmen der zwei Rechtsordnungen verdeutlicht. Er hat außerdem die Schwäche eines Symmetriearguments bezüglich der rechtlichen Behandlung der Folgeabnehmeransprüche und des Schadensabwälzungseinwands klargestellt. Aus der Erfahrung des amerikanischen Rechts bestätigte sich schließlich das Bedürfnis einer gewissen Koordinierung der Direkt-...

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