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Recht des Angeklagten auf Vertretung

Menschenrechtliche Standards und ihre Auswirkungen auf den deutschen Strafprozess

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Jennifer Pöschl

Im Blickpunkt des Buches stehen das Recht des Angeklagten auf Vertretung, das der EGMR aus Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 lit. c EMRK ableitet – und die Frage, wie diese Judikatur in nationales Recht umzusetzen ist. Die Autorin analysiert den aktuellen «Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung […]». Außerdem untersucht sie die Auswirkungen der anstehenden Gesetzesänderung auf die erste Tatsacheninstanz sowie das Ordnungswidrigkeiten- und Jugendstrafverfahren.
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10. Kapitel: Besonderheiten im Jugendstrafverfahren

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10. Kapitel: Besonderheiten im Jugendstrafverfahren

Die bisherigen Judikate des EGMR zum Recht auf Verteidigung in Abwesenheit betrafen stets Strafverfahren gegen erwachsene Angeklagte. Aus diesem Grund stellt sich die Frage, ob die darin entwickelten Prinzipien ohne weiteres auf das deutsche Jugendstrafverfahren übertragen werden können. Dass diese Problematik von aktueller Relevanz ist, zeigt der Beschluss des KG v. 7.2.2014, in dem die Verwerfung der Berufung eines unentschuldigt ausgebliebenen Angeklagten durch die Jugendkammer bestätigt worden ist, obwohl zwei Verteidiger zur Vertretung des Angeklagten erschienen waren.1770

§ 1.  Anwendbarkeit der EMRK

Zunächst ist zu klären, ob Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 lit. c EMRK überhaupt im deutschen Strafverfahren gegen Jugendliche bzw. Heranwachsende1771 anwendbar ist.

Anders als das deutsche Recht (vgl. § 2 Abs. 2 JGG) sieht die EMRK keine speziellen Garantien im Verfahren gegen Jugendliche bzw. Heranwachsende vor.1772 Die Beschuldigtenrechte gemäß Art. 6 EMRK knüpfen vielmehr an keine Altersgrenzen an, so dass sie in Verfahren gegen Jugendliche, Heranwachsende und Erwachsene gleichsam gelten.1773

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