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Recht des Angeklagten auf Vertretung

Menschenrechtliche Standards und ihre Auswirkungen auf den deutschen Strafprozess

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Jennifer Pöschl

Im Blickpunkt des Buches stehen das Recht des Angeklagten auf Vertretung, das der EGMR aus Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 lit. c EMRK ableitet – und die Frage, wie diese Judikatur in nationales Recht umzusetzen ist. Die Autorin analysiert den aktuellen «Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung […]». Außerdem untersucht sie die Auswirkungen der anstehenden Gesetzesänderung auf die erste Tatsacheninstanz sowie das Ordnungswidrigkeiten- und Jugendstrafverfahren.
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12. Kapitel: Zusammenfassung und Fazit

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12. Kapitel: Zusammenfassung und Fazit

Eine eingehende Analyse der Rechtsprechung des EGMR zum Recht auf Verteidigung in Abwesenheit gemäß Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 lit. c EMRK sowie die Untersuchung der Konsequenzen für das deutsche Strafverfahrensrecht, das OWi-Verfahren und das Jugendstrafverfahren haben ergeben, dass die Angst Deutschlands vor der Umsetzung der Rechtsprechung des EGMR unbegründet ist. Folgende Ergebnisse können als Leitlinien für die Bewältigung dieser Aufgabe dienen:

§ 1.  Recht auf Vertretung in der Rechtsprechung des EGMR

Der EGMR beschäftigt sich nunmehr seit mehr als 20 Jahren mit der Frage, ob ein Angeklagter, der ordnungsgemäß zur mündlichen Hauptverhandlung geladen worden ist und es dennoch vorsätzlich vermeidet, zu erscheinen, weiterhin i.S.d. Art. 6 Abs. 3 lit. c EMRK berechtigt ist, den Beistand eines Verteidigers zu erhalten („The question accordingly arises whether an accused who deliberately avoids appearing in person remains entitled to „legal assistance of his own choosing“ within the meaning of Art. 6 Abs. 3 lit. c.”).1905

In allen Urteilen, die der EGMR bislang gegen fünf Vertragsstaaten (Frankreich, Niederlande, Belgien, Finnland und Deutschland)1906 erlassen hat, lautete die Antwort immer gleich:

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