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Die Unabhängigkeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Unter besonderer Berücksichtigung ihrer Organisation als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

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Myeongjin Han

Die Autorin untersucht, ob die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht durch den Anstaltstatus mehr Unabhängigkeit gewinnt als die ehemaligen Aufsichtsbehörden. Zudem stellt sie die Frage, ob die Unabhängigkeit im Rahmen der hierarchischen Verwaltung für ihre Aufgabenausführung ausreichend ist. In diesem Zusammenhang untersucht sie die Möglichkeit politischer Einflussnahmen auf den Verwaltungsrat der Bundesanstalt in Bezug auf die Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen im Vergleich zum Weisungsrecht gegenüber den ehemaligen Aufsichtsbehörden. Können die Dienstherrenfähigkeit der BaFin und die vollständige Trennung vom Bundeshaushalt tatsächlich zu ihrer Unabhängigkeit führen? Insbesondere wird im Rahmen der budgetären Unabhängigkeit die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der von der BaFin erhobenen Umlage diskutiert.
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B. Finanzmarktaufsicht durch die BaFin

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I. Die Errichtung der BaFin

1. Die ehemaligen Aufsichtsbehörden

Bevor die BaFin gegründet wurde, gab es drei staatliche Aufsichtsämter für den Finanzmarkt, nämlich das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (abgekürzt „BAKred“), das Bundesaufsichtsamt für Versicherungswesen (abgekürzt „BAV“) und das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel (abgekürzt „BAWe“). Sie wurden nach Art. 87 Abs. 3 Satz 1 GG als selbständige Bundesoberbehörden eingerichtet und nahmen ihre Aufgaben in den Finanzsektoren gemäß den jeweiligen Vorschriften3 unabhängig voneinander wahr.4 Dabei wurden die Aufgaben ohne Abstimmung mit der für den jeweiligen Sektor zuständigen Behörde ausgeführt.5 Die Wertpapieraufsichtsbehörde war den Bank- und Versicherungsaufsichtsbehörden nachgebildet.6 Dadurch kann man die organisatorische Ähnlichkeit zwischen den drei Ämtern erkennen, auch wenn sie unabhängig voneinander ihre Aufgaben wahrnahmen.

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