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Amtshaftungsansprüche bei insolvenzgerichtlichen Pflichtverletzungen

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Johannes Knop

Der Autor stellt verschiedene Amtspflichten des Insolvenzgerichts dar. Das Problem der Amtshaftung bei insolvenzgerichtlichen Pflichtverletzungen ist bisher nur selten in Erscheinung getreten, obwohl die Insolvenzgerichte eine Fülle von Amtspflichten treffen, ohne dass es einen abschließenden Pflichtenkanon gibt. Durch das Inkrafttreten des ESUG wurden die Pflichten erweitert und verändert. Johannes Knop betrachtet einzelne Amtspflichten unter den Aspekten einer möglichen Verwirklichung von Amtshaftungsansprüchen. Dabei zeigt er auch auf, weshalb es bisher zu keiner Entscheidung zu Gunsten eines Klägers im Amtshaftungsprozess bei insolvenzgerichtlichen Pflichtverletzungen gekommen ist und in Zukunft wohl auch nicht damit zu rechnen ist.
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5. Teil: Rechtsvergleich zum Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz der Schweiz

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Das schweizerische Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 11. April 1889 ist am 1. Januar 1892 in Kraft getreten. Damit ist es nur etwa 13 Jahre jünger als die deutsche Konkursordnung (KO), die am 1. Oktober 1879 in Kraft getreten ist.

Die KO wurde auch als „Perle unter den Reichsjustizgesetzen“ bezeichnet.1823 Jaeger führt weiter zu der KO aus: „Unsere KO. entstammt einer großen Zeit. Von Meisterhand entworfen, die Errungenschaft einer langen Rechtsentwicklung des In- und Auslandes nutzend und den Verkehrsbedürfnissen mit sicherem Empfinden Rechnung tragend, hat sie sich bald den Ruhm erworben, die Perle unter den Reichsjustizgesetzen zu sein.“1824

In Deutschland wurden die KO sowie die Vergleichsordnung (VglO) und die aus der DDR stammende Gesamtvollstreckungsordnung (GesO) am 1. Januar 1999 durch die Insolvenzordnung ersetzt, was zu einer Rechtsvereinheitlichung führte und zu einer Erneuerung des Konkurs- bzw. Insolvenzrechts. Das schweizerische SchKG gilt heute auch nicht mehr in seiner ursprünglichen Form, sondern wurde durch verschiedene Gesetzesänderungen verändert und erneuert.

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