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Contingent Convertible Bonds

Zweck, Ausgestaltung und rechtliche Rahmenbedingungen

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Mohamed Bou Sleiman

Kein Ereignis jüngerer Vergangenheit hat sich nachhaltiger auf die wirtschaftspolitischen Debatten der letzten Jahre ausgewirkt, als die aus der amerikanischen Subprimekrise erwachsene Finanzmarktkrise. Als regulatorische Präventivmaßnahme wurde von führenden Wirtschaftswissenschaftlern immer wieder die Einführung sog. CoCo-Bonds ins Gespräch gebracht. Diese Studie setzt sich auf Basis ökonomischer und aktienrechtlicher Analysen intensiv mit den Voraussetzungen und Folgen des durch CoCo-Bonds induzierten Debt-Equity-Swaps auseinander. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass CoCo-Bonds innerhalb des gegenwärtigen gesetzlichen Rahmens nur unzureichende Wirksamkeit entfalten und sich sogar krisenverschärfend auswirken können und zieht hieraus de lege ferenda entsprechende Konsequenzen.
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1. Teil Einleitung

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1.  Teil Einleitung

1  Der Abschluss der Börsenwoche vom 10.10.2008 wird mit einem weltweiten Kurseinbruch um die 18,2 % als „Schwarzer Freitag“ in die Geschichtsbücher eingehen, gar noch dunkler als der „Schwarze Donnerstag“ vom 24.10.1929, an dem mit 10,1 % der bis dahin stärkste historische Kurseinbruch beobachtet werden konnte.1 Keine bisherige Finanzmarktkrise reichte in ihrem Ausmaß je an die aktuelle „Super-GAU“ – Krise heran, deren Ende noch immer nicht absehbar ist.2 Derzeit kann lediglich festgestellt werden, dass das Weltfinanzsystem nur knapp einer „Kernschmelze“ entkommen ist.3 Wird nach dem Grund der aktuellen Krise gesucht, wird man unweigerlich auf den 15.9.2008 stoßen, dem Tag, an dem die Investmentbank Lehman Brothers mit ihrem Insolvenzantrag eine Pleitewelle auslöste, die offensichtlich von allen Beteiligten unterschätzt worden ist.4 Es ist kaum vorstellbar, dass die US-Regierung auch in Kenntnis dieses Ausmaßes an der Lehman Brothers Bank ein „Exempel“ hätte statuieren wollen, um das immer riskanter werdende Verhalten der Kreditinstitute auf Kosten der Allgemeinheit zu zügeln.5 Noch im selben Jahr wurden 52 amerikanische Banken und zwölf britische Finanzinstitute aufgelöst oder verstaatlicht.6 Staaten auf der ganzen Welt mussten zur Vermeidung eines völligen Wirtschaftsstillstandes unter dem Schlagwort „too big to fail“ zahlreiche Rettungsmaßnahmen treffen, wobei sich hier erstmalig die ernüchternde Erkenntnis auftat, dass die ← 1 | 2 → Rettung systemrelevanter Banken7 auch Staaten überfordern kann,8 wodurch sich die Finanzmarktkrise schließlich auch zu einer Schuldenkrise mehrerer Staaten weiterentwickelte.9

2  Die USA mussten...

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