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Contingent Convertible Bonds

Zweck, Ausgestaltung und rechtliche Rahmenbedingungen

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Mohamed Bou Sleiman

Kein Ereignis jüngerer Vergangenheit hat sich nachhaltiger auf die wirtschaftspolitischen Debatten der letzten Jahre ausgewirkt, als die aus der amerikanischen Subprimekrise erwachsene Finanzmarktkrise. Als regulatorische Präventivmaßnahme wurde von führenden Wirtschaftswissenschaftlern immer wieder die Einführung sog. CoCo-Bonds ins Gespräch gebracht. Diese Studie setzt sich auf Basis ökonomischer und aktienrechtlicher Analysen intensiv mit den Voraussetzungen und Folgen des durch CoCo-Bonds induzierten Debt-Equity-Swaps auseinander. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass CoCo-Bonds innerhalb des gegenwärtigen gesetzlichen Rahmens nur unzureichende Wirksamkeit entfalten und sich sogar krisenverschärfend auswirken können und zieht hieraus de lege ferenda entsprechende Konsequenzen.
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5. Teil Fazit

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5.  Teil Fazit

I. Fazit der Untersuchung

301  „Es wäre eine Anmaßung von Wissen, den Eindruck erwecken zu wollen, man könne Wirtschafts- und Finanzkrisen verlässlich und dauerhaft verhindern.“931

302  Dem ist vollumfänglich zuzustimmen. Schieflagen einzelner Banken sowie Krisen ganzer Banken- und Finanzmarktsysteme können nie gänzlich ausgeschlossen und vermieden werden. Allerdings ist es die Aufgabe der Bankenleitung, der Aufsichtsorgane sowie des Staates, Vorkehrungen dafür zu treffen, dass einzelne Banken und mit ihnen der Finanzmarkt jedenfalls soweit stabilisiert und gesichert werden, dass die Wahrscheinlichkeit eines Ausfalls möglichst gering gehalten wird.932 Die Einführung von CoCo-Bonds würde einen bemerkenswerten Vorteil für die Stabilität der Banken- und Finanzmärkte mit sich bringen. Denn neben einer Verlustabsorption, die auftretende Verluste zunächst auf vorab feststehende Gläubiger verteilt, bevor diese auf den Staat bzw. den Steuerzahler abgewälzt werden können, würden sie auch einen positiven verhaltenssteuernden Anreiz zur Installierung eines effektiven Risikomanagements und zum nachhaltigen Wirtschaften setzen.933 Sollte es zu einer Wandlung kommen, die nicht von den CoCo-Bonds aufgefangen werden kann, so könnten die neu geschaffenen Abwicklungsinstrumente, insbesondere das Bail-in-Instrument, greifen. Damit können sich CoCo-Bonds und das neue Abwicklungsregime im Interesse der Finanzmarktstabilität gegenseitig ergänzen, so dass – plakativ gesprochen – Verluste nicht weiterhin verstaatlicht, sondern wieder privatisiert werden.

303  Damit CoCo-Bonds einen Beitrag zur Finanzmarktstabilität leisten können, müssen sie jedoch richtig ausgestaltet werden. Dabei muss neben...

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