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Die Revisionszulassungsgründe gemäß § 115 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 FGO und ihre Darlegung im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde

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Pascal Thebrath

Gegenstand des Buches ist die Nichtzulassungsbeschwerde (NZB), der in einer nur zweistufigen Finanzgerichtsbarkeit erhebliche Bedeutung zukommt und deren Zahl in der Gerichtspraxis die der Revisionen seit Jahren deutlich übertrifft. Gleichzeitig stehen einer enorm hohen Zahl erfolgloser NZBen über Jahre hinweg aber durchschnittlich nur ca. 13 % erfolgreiche NZBen gegenüber. Die daraus ersichtliche äußerst restriktive Zulassungspraxis des BFH ist dem Autor zufolge jedoch im Hinblick auf einen effektiven zweitinstanzlichen Finanzrechtsschutz nicht hinnehmbar. Vielmehr besteht das Bedürfnis und die Notwendigkeit einer erweiterten sowie individualrechtsschutzgewährenden verfassungskonformen Auslegung der Revisionszulassungsgründe des § 115 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 FGO und einer Lockerung der Anforderungen an das Begründungsniveau einer NZB.
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Literaturverzeichnis

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Ahrens, Martin: Voraussetzungen der Revisionszulassung im Zivilrecht, Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 27.03.2003, V ZR 291/02, NJW 2003, S. 1943, JR 2004, S. 336-338

Balke, Michael: Finanzrichter als Garanten für Steuergerechtigkeit?, StJ 1993, S. 13-45

Balke, Michael: Effektiver Rechtsschutz gegen verfassungswidrige Steuergesetze, in: Tipke, Klaus/Seer, Roman/Hey, Johanna/Englisch, Joachim (Hrsg.), Festschrift für Joachim Lang zum 70. Geburtstag, Gestaltung der Steuerrechtsordnung, Köln 2010, S. 965 – 980zit.: „Balke, in: FS Lang, S. …“

Ball, Kurt: Einführung in das Steuerrecht, 3., neu bearbeitete Auflage, Mannheim/Berlin/Leipzig 1925zit.: „Ball, Einführung in das Steuerrecht3, S….“

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