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Divergenz und Konvergenz von Umsatzsteuer und Einkommensteuer

Zur problematischen Verwendung ertragsteuerlicher Konzepte und Begriffe im Umsatzsteuerrecht

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Jochen Lutz Tillmanns

Das Steuerrecht ist durch eine zunehmende Binnenspezialisierung gekennzeichnet. Die Arbeit untersucht ausgewählte, vom Gesetzgeber angeordnete oder von den Rechtsanwendern hergestellte Anlehnungen und Verweise im Umsatzsteuerrecht auf das Einkommensteuerrecht. Denn obwohl Ertrag- und Umsatzsteuerrecht in Wissenschaft und Praxis vielfach eigene Welten sind, finden sich im Umsatzsteuerrecht sowohl de facto als auch de iure zahlreiche Anlehnungen an das Einkommensteuerrecht. Fraglich ist, inwiefern die rechtsgebietsspezifischen Aspekte einer einheitlichen oder zumindest angeglichenen Beurteilung entgegenstehen. Da umgekehrt eine Orientierung am Umsatzsteuerrecht für die einkommensteuerliche Beurteilung kaum stattfindet, hinterfragt die Arbeit zudem die Möglichkeit dieser Anlehnungsrichtung.
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Teil 5: Schluss

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Teil 5:  Schluss

Die Umsatzsteuer ist eine der ergiebigsten Steuerquellen des geltenden Steuersystems1826. Dies findet bei dem Vergleich von Umsatz- und Einkommensteuer derweil kein rechtes Pendant in der Rechtstheorie und -praxis. „Vielmehr fristet die Umsatzsteuer im Verhältnis zur Einkommensteuer ein Schattendasein“1827. Das bestätigen die im Grunde nicht zu erklärenden immer in eine Richtung verlaufenden Anlehnungen im Umsatzsteuerrecht an das Einkommensteuerrecht eindrucksvoll. Die Grundidee, sich im Umsatzsteuerrecht zu Vereinfachungszwecken an das Einkommensteuerrecht anzulehnen, indem sich Gesetzgeber, Finanzverwaltung und Gerichte scheinbare Parallelen zu Nutze machen, hat sich als Fehlgriff entpuppt. Der vermeintliche Vereinfachungseffekt der Anlehnungen, mit dem seinerseits Verstöße gegen tragende umsatzsteuerrechtliche Prinzipien und die Systematik einhergehen, bringt zugleich hervorgerufene neuartige Probleme mit sich1828. „Die reale lebenspraktische und verwaltungspraktische Nähe des Umsatzsteuerrechts zum Ertragssteuerrecht darf die rechtsgrundsätzliche Ferne beider steuerrechtlichen Teilrechtsgebiete nicht verdrängen“1829. Ebenso wenig dürfen aus Vereinfachungsgründen schlicht nach dem Motto „altbekanntes Recht ist gutes Recht“ steuerrechtsgebietsübergreifende Anknüpfungen vorgenommen werden. Beide Steuerarten sind terminologisch, strukturell und systematisch selbständig. Eine partielle Verschmelzung auf gesetzlicher oder (verwaltungs-)praktischer Ebene ist angesichts der unterschiedlichen ← 331 | 332 → Besteuerungsziele und -prinzipien beider Steuern nicht angebracht1830. Gesetzgeber, Finanzverwaltung und Gerichte sollten durch Systematisierung und (terminologischer) Distanzierung der verschiedenen Steuerrechtsgebiete für ein weniger komplexes, verflochtenes und damit einfacher handhabbares Steuerrecht sorgen. ← 332 | 333 →

                                                   

1826.  Die Umsatzsteuer ist eine der aufkommenstärksten Steuerarten; Eichentopf, Der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf das deutsche Umsatzsteuerrecht, 2007, S. 1; Homburg/Rublack,...

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