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Vertragliche Gestaltung von Urlaub

Möglichkeiten und Grenzen

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Miriam Sprink

Miriam Sprink befasst sich in ihrem Buch mit dem deutschen Urlaubsrecht, das sich infolge der europäischen Rechtsprechung in den letzten fünf Jahren fundamental verändert hat, und untersucht die vorhandenen Regelungsspielräume der urlaubsrechtlichen Vertragsgestaltung. Ausgangspunkt bildet dabei die Schultz-Hoff-Entscheidung des EuGH aus dem Jahr 2009, die das BAG durch eine unionsrechtskonforme Rechtsfortbildung des § 7 Abs. 3, 4 BUrlG umsetzte. Weitere Entscheidungen des EuGH haben diese Entwicklung fortgesetzt und zwingen das BAG zur Aufgabe jahrzehntelang gefestigter Rechtsprechung. Dies hat beträchtliche Auswirkungen auf die Praxis. Arbeitgeber haben die Notwendigkeit erkannt, den nicht von der Arbeitszeitrichtlinie erfassten Mehrurlaubsanspruch in einem eigenen Regelwerk abweichend vom gesetzlichen Urlaubsanspruch zu regeln.
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Erster Teil: Allgemeine Grenzen vertraglicher Urlaubsregelungen

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Erster Teil:  Allgemeine Grenzen vertraglicher Urlaubsregelungen

Bei der Betrachtung vertraglicher Urlaubsregelungen ist zwischen dem Arbeitsvertrag, dem Tarifvertrag und der Betriebsvereinbarung zu unterscheiden, für die es jeweils unterschiedliche Grenzen zu beachten gilt.

A.  Arbeitsvertragliche Regelungen

Die Grenzen arbeitsvertraglicher Regelungen ergeben sich einerseits aus dem internationalen Recht, insbesondere dem Europarecht, sowie andererseits aus dem nationalen Recht.

I.   Internationale Vorgaben

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