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Verständigungs- und Schiedsverfahren im Internationalen Steuerrecht

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Evelyn Frink

Internationale Konzerne und Einheitsunternehmen legen ihren internen Geschäftsbeziehungen häufig unangemessene, einem Fremdvergleich nicht standhaltende Bedingungen zugrunde. Die Finanzverwaltungen nehmen sodann eine Korrektur der innerkonzernlichen Verrechnungspreise und der unternehmensinternen Gewinnaufteilung vor. Weichen die Bewertungen der beteiligten Staaten voneinander ab, kann es zu Doppelbesteuerungen kommen. Zur Vermeidung oder Beseitigung solcher Doppelbesteuerungen stehen verschiedene verfahrensrechtliche Instrumente, wie präventiv wirkende Vorabverständigungsverfahren (Advance Pricing Agreements) und die reaktiven abkommens- und europarechtlichen Verständigungs- und Schiedsverfahren, zur Verfügung. Die Autorin stellt diese verfahrensrechtlichen Instrumente vor, vergleicht sie miteinander und untersucht sie auf ihre Praxistauglichkeit hin.
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5. Teil: Zusammenfassung

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Nachdem im 1. Teil dieser Arbeit herausgearbeitet wurde, wie es zu einer wirtschaftlichen bzw. juristischen Doppelbesteuerung bei international agierenden Unternehmen in Fällen von Gewinnberichtigungen kommen kann, wurden im 2. Teil verschiedene Instrumente zur Vermeidung oder Beseitigung einer solchen Doppelbesteuerung untersucht. Dabei wurde bei der Untersuchung der unterschiedlichen Instrumente im sich daran anschließenden 3. Teil besonderes Augenmerk auf das EU-Schiedsübereinkommen zur Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen und Gewinnabgrenzungen zwischen Stammhaus und Betriebsstätte gelegt. Im folgenden 4. Teil der Arbeit wurden die verschiedenen Instrumente zur Vermeidung oder Beseitigung einer Doppelbesteuerung miteinander verglichen, um Auswirkungen für die betroffenen Steuerpflichtigen, also die international tätigen Unternehmen, aufzuzeigen. Die Ergebnisse der Arbeit lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Zum Zwecke der Herausarbeitung möglicher Ursachen einer Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen bei international agierenden Unternehmen lassen sich zwei Unternehmenstypen unterscheiden, nämlich Einheitsunternehmen und verbundene Unternehmen.

Bei Einheitsunternehmen, deren klassisches Beispiel das Stammhaus und seine Betriebsstätte als rechtlich unselbstständige Organisationseinheit sind, kann eine juristische Doppelbesteuerung entstehen, wenn der Gesamtgewinn des Einheitsunternehmens zwischen dem Ansässigkeitsstaat des Stammhausbetreibers und dem Betriebsstättenstaat nicht übereinstimmend abgegrenzt wird, das heißt Gewinnberichtigungen bei den einzelnen Unternehmensteilen nicht korrespondierend erfolgen.

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