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Verständigungs- und Schiedsverfahren im Internationalen Steuerrecht

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Evelyn Frink

Internationale Konzerne und Einheitsunternehmen legen ihren internen Geschäftsbeziehungen häufig unangemessene, einem Fremdvergleich nicht standhaltende Bedingungen zugrunde. Die Finanzverwaltungen nehmen sodann eine Korrektur der innerkonzernlichen Verrechnungspreise und der unternehmensinternen Gewinnaufteilung vor. Weichen die Bewertungen der beteiligten Staaten voneinander ab, kann es zu Doppelbesteuerungen kommen. Zur Vermeidung oder Beseitigung solcher Doppelbesteuerungen stehen verschiedene verfahrensrechtliche Instrumente, wie präventiv wirkende Vorabverständigungsverfahren (Advance Pricing Agreements) und die reaktiven abkommens- und europarechtlichen Verständigungs- und Schiedsverfahren, zur Verfügung. Die Autorin stellt diese verfahrensrechtlichen Instrumente vor, vergleicht sie miteinander und untersucht sie auf ihre Praxistauglichkeit hin.
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Einleitung

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In Zeiten zunehmender Globalisierung der Wirtschaft und einer damit einhergehenden Internationalisierung der Unternehmen1 sehen sich grenzüberschreitend agierende Unternehmen zunehmend dem komplexen Bereich von divergierenden Verrechnungspreisen und Gewinnabgrenzungen zwischen Stammhaus und Betriebsstätten und der Gefahr einer daraus resultierenden Doppelbesteuerung ausgesetzt. Dies gilt umso mehr als nach Schätzungen mehr als 60 % des Welthandels zwischen miteinander verbundenen internationalen Unternehmen abgewickelt wird.2

Aufgrund der steigenden Tendenz von grenzüberschreitenden Beziehungen miteinander verbundener Unternehmen untereinander sowie zwischen Stammhaus und Betriebsstätten und dem steigenden Interesse der Finanzverwaltungen an den diesen zugrunde gelegten Verrechnungspreisen und Gewinnabgrenzungen zwischen Stammhaus und Betriebsstätten sowie Verschärfungen hinsichtlich der Prüfung und Dokumentation von Verrechnungspreisen und Gewinnabgrenzungen sind zunehmende Berichtigungen die Folge.3 Erfolgt im anderen Staat keine entsprechende Gegenberichtigung, kann eine wirtschaftliche bzw. rechtliche Doppelbesteuerung die Konsequenz sein.

Kommt es bei miteinander verbundenen Unternehmen oder bei Stammhaus und Betriebsstätte zu einer Doppelbesteuerung aufgrund einer Gewinnkorrektur, so führt dies zu Wettbewerbsnachteilen.4 Diese rühren daher, dass die Doppelbesteuerung zu einer finanziellen Mehrbelastung führt, wodurch sich der Gewinn mindert und in der Konsequenz der Spielraum für Preisgestaltungen im Außenverkehr eingeschränkt wird.5 ← 1 | 2 →

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