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Ermittlung von Umtauschverhältnissen im Rahmen von grenzüberschreitenden Verschmelzungstatbeständen

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Michael Fritz

Im Rahmen des gesetzlichen Bewertungsanlasses der Verschmelzung zweier (oder mehrerer) Unternehmen sieht das Umwandlungsgesetz die Ermittlung eines Umtauschverhältnisses vor. Dazu ist die Bestimmung von objektivierten Unternehmenswerten erforderlich. Zur Bewertung der beteiligten Unternehmen werden einheitliche Risikomaßstäbe angenommen, die sich aber im Rahmen von grenzüberschreitenden Verschmelzungen schwierig auf ein einheitliches Niveau bringen lassen. Anhand eines beispielhaften Bewertungsmodells zeigt der Autor auf, wie die Herleitung eines angemessenen Umtauschverhältnisses auf der Grundlage von objektivierten Unternehmenswerten auch bei Annahme differenzierter Kapitalkosten dennoch gelingen kann.
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A. Einleitung

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I. Problemstellung

Der deutsche Gesetzgeber hat mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes1, das am 25. April 2007 in Kraft trat, die gesellschaftsrechtlichen Vorgaben der Richtlinie 2005/56/EG2 (nachfolgend auch IntVRL) des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus verschiedenen Mitgliedstaaten umgesetzt. Die Richtlinie gibt einen Rahmen vor, innerhalb dessen grenzüberschreitende Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften möglich sind, indem sie ein grundsätzlich einheitliches, gesellschaftsrechtliches, Verfahrenskonzept liefert, das solche Transaktionen auf eine rechtssichere Basis stellt. Aufgrund der aus deutscher Sicht sehr ähnlichen Verfahrensweisen von nationalen und grenzüberschreitenden Verschmelzungen erfolgte die Umsetzung durch den deutschen Gesetzgeber durch die Ergänzung des Umwandlungsgesetzes um einen Zehnten Abschnitt über grenzüberschreitende Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften im Zweiten Buch (§§ 122a – 122l UmwG).

Nach Maßgabe des UmwG ist im Rahmen des gesetzlichen Bewertungsanlasses einer Verschmelzung zweier (oder mehrerer) Unternehmen zu einem Unternehmen ein angemessenes Umtauschverhältnis zu bestimmen.3 Hierzu erfordert der Bewertungsanlass die Ermittlung objektivierter Unternehmenswerte. Die jeweilige Bewertung der an der Verschmelzung beteiligten Unternehmen setzt wiederum die Verwendung einheitlicher Risikomaßstäbe voraus, um zu vergleichbaren Ergebnissen zu gelangen.4 Diese Voraussetzung kann im Rahmen nationaler Verschmelzungen eher erfüllt werden, da bspw. bei unmittelbarer Typisierung der steuerlichen Verhältnisse die Ermittlung des objektivierten Unternehmenswertes einheitlich aus Sicht eines national ansässigen Anteilseigners erfolgen kann. Insbesondere gestaltet sich damit einerseits die Bildung eines einheitlichen Annahmenkataloges für die beteiligten Unternehmen im Hinblick auf die zu planenden, zukünftigen, Ertragsgrößen einfacher. Zum anderen...

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