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Ermittlung von Umtauschverhältnissen im Rahmen von grenzüberschreitenden Verschmelzungstatbeständen

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Michael Fritz

Im Rahmen des gesetzlichen Bewertungsanlasses der Verschmelzung zweier (oder mehrerer) Unternehmen sieht das Umwandlungsgesetz die Ermittlung eines Umtauschverhältnisses vor. Dazu ist die Bestimmung von objektivierten Unternehmenswerten erforderlich. Zur Bewertung der beteiligten Unternehmen werden einheitliche Risikomaßstäbe angenommen, die sich aber im Rahmen von grenzüberschreitenden Verschmelzungen schwierig auf ein einheitliches Niveau bringen lassen. Anhand eines beispielhaften Bewertungsmodells zeigt der Autor auf, wie die Herleitung eines angemessenen Umtauschverhältnisses auf der Grundlage von objektivierten Unternehmenswerten auch bei Annahme differenzierter Kapitalkosten dennoch gelingen kann.
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D. Ermittlung von Umtauschverhältnissen im Rahmen der Hineinverschmelzung einer österreichischen Kapitalgesellschaft auf eine deutsche Kapitalgesellschaft

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I. Ausgangslage und Rahmenbedingungen

1. Hereinverschmelzung und anschließende Gründung einer Betriebsstätte in Österreich

Als Ausgangslage für die nachfolgenden Untersuchungen gilt die Betrachtung der Hereinverschmelzung einer österreichischen Kapitalgesellschaft auf eine deutsche Kapitalgesellschaft und der anschließenden Gründung einer Betriebsstätte in Österreich. Möchte ein Unternehmer bspw. aus Gründen des Marktauftritts oder Ausnutzung des internationalen Steuergefälles eine intensivere Präsenz in Österreich haben, kann er anstelle von grenzüberschreitenden Direktgeschäften entweder die Gründung einer rechtlich selbständigen Tochtergesellschaft (GmbH oder AG) oder rechtlich unselbständigen Betriebsstätte in Erwägung ziehen.672 Im steuerlichen Sinne wird von einem Direktgeschäft gesprochen, wenn keine Betriebsstätte vorliegt und folglich das Besteuerungsrecht dem Ansässigkeitsstaat des Unternehmens zugewiesen wird.673 Der Begriff der Betriebsstätte wird im nationalen Recht674 sowie im Abkommensrecht675 geregelt. Die Betriebsstätte vereint eine Vielzahl an unternehmerischen Betätigungsformen mit dem gemeinsamen Merkmal eines ← 175 | 176 → rechtlich unselbständigen Teils eines Gesamtunternehmens, in dem sich ein Bereich der Unternehmenstätigkeit zuordnen lässt.676 Das OECD-MA beschreibt die Betriebsstätte als eine „feste Geschäftseinrichtung, durch die die Geschäftstätigkeit eines Unternehmens ganz oder teilweise ausgeübt wird“677, womit es sich weder um ein von dem Unternehmen unabhängiges Steuersubjekt, noch um ein selbständiges Rechtssubjekt handelt.678

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