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Das Ehegattensplitting

Eine soziologische Analyse zur monetären Ressourcenverwaltung in der Ehe und zum Halbteilungsgrundsatz

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Petra Eden

Im Buch wird der Frage nachgegangen, ob das im Jahr 1958 eingeführte Ehegattensplitting im Zuge des gesellschaftlichen Wandels heute noch zeitgemäß ist und den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an den sog. Halbteilungsgrundsatz gerecht wird. Dazu zeigt die Autorin die rechtlichen Grundlagen und die historische Entwicklung der Ehegattenbesteuerung sowie die politischen und gesellschaftlichen Hintergründe bei Einführung des Ehegattensplittings auf. Sie exploriert 47 Einkommensteuerfälle von miteinander verheirateten Paaren, ergänzt diese durch standardisierte Nachfragen und kommt zu dem Ergebnis, dass das Ehegattensplitting nicht mehr der aktuellen gesellschaftlichen Realität entspricht. Dies wird auch durch die Analyse der Paartypen bei der Verwaltung ihrer monetären Ressourcen bestätigt. Auch der Halbteilungsgrundsatz lässt sich insbesondere bei der Verwaltung des Vermögens nicht bestätigen.
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2 Die Besteuerung der Ehegatten im Einkommensteuerrecht

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2.1 Allgemeines zur Ehegattenbesteuerung

Gegenstand der Arbeit ist die Untersuchung des den zusammenlebenden Ehegatten nach Zahlung ihrer Einkommensteuer zur Verfügung stehenden Nettoeinkommens und seine Verwendung im Kalenderjahr 2008. Rechtsstand der vorliegenden Arbeit ist daher das Einkommensteuergesetz (EStG) in der für den Veranlagungszeitraum 2008 gültigen Fassung. Es sollen die ökonomischen Strukturen und die Geldverwaltung in der Ehe betrachtet und geprüft werden, ob durch das Ehegattensplitting eine bestimmte Verteilung der Ressourcen gefördert wird.

Die Höhe der Einkommensteuer, die die Eheleute für ein Kalenderjahr insgesamt zu zahlen hat, bestimmt sich nach dem Einkommensteuertarif gemäß § 32a EStG und hängt davon ab, welche Form der Einkommensteuerveranlagung diese wählen. Gemäß § 26 Absatz 1 EStG können Ehegatten, die beide unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind und nicht dauernd getrennt leben und bei denen diese Voraussetzungen zu Beginn des Veranlagungszeitraumes vorgelegen haben oder im Laufe des Veranlagungszeitraumes eingetreten sind, zwischen der getrennten Veranlagung nach § 26a EStG und der Zusammenveranlagung nach § 26b EStG wählen. Die Ausübung dieses Wahlrechts wird regelmäßig davon abhängen, welche Veranlagungsform zu einer betragsmäßig niedrigeren Einkommensteuerbelastung für die Eheleute und ihre gesamten Einkünfte führt. Im Jahr der Eheschließung können sie auch die besondere Veranlagung nach § 26c EStG wählen. Das Wahlrecht für die Ehegatten knüpft somit an die zivilrechtlich gültige Ehe an, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in seiner Entscheidung vom 17.04.1998 (VI R 16/97, Bundessteuerblatt (BStBl.) II 1998, 473)...

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