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Das Ehegattensplitting

Eine soziologische Analyse zur monetären Ressourcenverwaltung in der Ehe und zum Halbteilungsgrundsatz

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Petra Eden

Im Buch wird der Frage nachgegangen, ob das im Jahr 1958 eingeführte Ehegattensplitting im Zuge des gesellschaftlichen Wandels heute noch zeitgemäß ist und den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an den sog. Halbteilungsgrundsatz gerecht wird. Dazu zeigt die Autorin die rechtlichen Grundlagen und die historische Entwicklung der Ehegattenbesteuerung sowie die politischen und gesellschaftlichen Hintergründe bei Einführung des Ehegattensplittings auf. Sie exploriert 47 Einkommensteuerfälle von miteinander verheirateten Paaren, ergänzt diese durch standardisierte Nachfragen und kommt zu dem Ergebnis, dass das Ehegattensplitting nicht mehr der aktuellen gesellschaftlichen Realität entspricht. Dies wird auch durch die Analyse der Paartypen bei der Verwaltung ihrer monetären Ressourcen bestätigt. Auch der Halbteilungsgrundsatz lässt sich insbesondere bei der Verwaltung des Vermögens nicht bestätigen.
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8 Geldverwaltung während der Ehe und der Halbteilungsgrundsatz

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Die empirische Untersuchung hat ergeben, dass das klassische Familienmodell mit dem Ehemann als Ernährer und der Ehefrau als Hausfrau und Mutter nicht mehr dem heute gültigen Leitbild entspricht. Auch das Bundesverfassungsgericht geht in seiner Entscheidung vom 03.11.1982 (BStBl. II 1982, 717) über die Verfassungsmäßigkeit des Ehegattensplittings von diesem Leitbild aus und stellt fest, „dass das Ehegattensplitting nach seinem vom Gesetzgeber zugrunde gelegten Zweck unter anderem „eine besondere Anerkennung der Aufgabe der Ehefrau als Hausfrau und Mutter“ bedeutet. Es geht davon aus, „dass zusammenlebende Ehegatten eine Gemeinschaft des Erwerbs und des Verbrauchs bilden, in der ein Ehegatte an den Einkünften und Lasten des anderen zur Hälfte teilhat“. Die Ergebnisse der empirischen Untersuchung werden daher noch einmal unter dem Aspekt betrachtet, ob sich während der bestehenden Ehe eine solche hälftige Teilhabe beider Ehegatten nachweisen lässt. Dabei geht es nicht um die Frage, ob sicher unzweifelhaft sämtliche Kosten des Paares aus dem insgesamt zur Verfügung stehenden Einkommen und Vermögen letztlich (bei Schulden soweit finanziell möglich) auch beglichen werden, sondern ob jeder Ehegatte während der bestehenden Ehe (rechtlich) die Möglichkeit hat, auf das Einkommen und das Vermögen des anderen Ehegatten zuzugreifen und dies auch bei der Geldverwendung zum Ausdruck kommt. Dazu werden die Ergebnisse aus Kapitel 7.2.4 und 7.2.5 zur themenzentrierten Auswertung in Bezug auf den Zugriff auf die Ressourcen und die Geldverwendung noch einmal herangezogen. Anschließend werden die im Kapitel 7.3 gebildeten Paar-Typen noch einmal...

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