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Strafrechtliche Verantwortlichkeit für Produktgefahren

Internationales Symposium vom 18.–20. Juli 2013 an der Philipps-Universität Marburg mit Beiträgen aus China, Deutschland, Japan, Spanien, Taiwan und der Türkei

Georg Freund and Frauke Rostalski

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für Produktgefahren ist ein internationales Problem, von dessen Lösung Wissenschaft und Gesetzgebung weit entfernt sind. Das Buch stellt die Inhalte und Ergebnisse der gleichnamigen Tagung zusammen, die 2013 in Marburg stattfand. Im Rahmen des Symposiums wurden bisherige Lösungsvorschläge zum Umgang des Strafrechts mit Produktgefahren gesichtet und weiterentwickelt. Der Tagungsband fasst die wesentlichen Ergebnisse der Verhandlungen zusammen und wird ergänzt durch Landesreferate zur Rechtslage in China, Deutschland, Japan, Spanien, Taiwan und der Türkei. Den Abschluss bilden Auseinandersetzungen mit spezifischen Problemkreisen in Form von Einzelbeiträgen – etwa zur Gefährdung als Straftat und zur Strafbarkeit juristischer Personen.
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Landesreferat zum Thema des strafrechtlichen Umgangs mit Produktgefahren in Taiwan

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Zur Gefährdung der Lebensmittelsicherheit und -hygiene

I.   Einführung in die Problematik

Die Risikobewertung von Produkten ist eine der wichtigsten Aufgaben für einen Rechtsstaat. Zu deren Erfüllung ist primär die Gesetzgebung aufgerufen. Die Gefahren, die von Produkten ausgehen, können darin bestehen, dass ein Produkt nicht mit den Erwartungen des Marktes übereinstimmt, der Hersteller seine Verkehrssicherungspflichten nicht erfüllt, einschließlich der Gefahren, die mit der Qualität, der Marktpositionierung, der Marke usw. des Produktes zusammenhängen. Zu den bedeutendsten Maßnahmen gegen Produktgefahren zählen die Regelungen zur Lebensmittelhygiene, da Lebensmittel die Gesundheit des Menschen beeinträchtigen oder sogar dessen Tod verursachen können, wenn Speisen von Bakterien befallen sind oder falsche Inhaltsstoffe hinzugefügt wurden. In diesem Zusammenhang muss ein Täter auch strafrechtlich sanktioniert werden (können), wenn er gegen Hygienebestimmungen verstößt und damit die Sicherheit von Lebensmitteln beeinträchtigt.

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