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Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Russland

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der anreizbasierten Regulierungsvorgaben

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Lina Berezgova

Wie werden in Deutschland die Stromnetzentgelte gebildet? Wie werden sie in Russland bestimmt? Die Autorin zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede der deutschen und russischen Regulierungspraxis auf. Sie untersucht die rechtlichen Aspekte der Effizienzvorgaben und vergleicht das deutsche mit dem russischen Energierecht. Die rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen der anreizbasierten Regulierung der Stromwirtschaft werden auf einem hohen Detailniveau umfassend dargestellt. Ein Novum ist außerdem die Systematisierung des russischen Energierechts – Schwächen beider Rechtssysteme lassen sich dadurch besser abwägen.
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Einleitung

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Einführung in die Dissertationsthematik

Selbst in der kalten Phase der Beziehungen zwischen Deutschland und Russland (im Weiteren auch: Russische Föderation oder RF1) war der Energiedialog immer weiter geführt worden. Die Ereignisse von Fukushima haben das Thema der Energieversorgung dramatisch ins Interesse der Öffentlichkeit gerückt. Mit dem Entschluss der Bundesregierung, den Atomausstieg forciert anzugehen, wird das Thema der länderübergreifenden Energiewirtschaft um so wichtiger. Russland spielt bei der Frage der Bewältigung dieser Herausforderung eine zunehmend zentrale Rolle. Noch bevorzugt im Gassektor, doch zunehmend auch im europaübergreifenden Stromnetzverbund.

Der sich intensivierende Energiedialog zwischen Deutschland und Russland macht auch einen energierechtlichen Austausch unabdingbar. Der Dialog auf der bilateralen Ebene ist auf ein profundes Verständnis der wirtschaftlichen, technischen, sozialen und nicht zuletzt der rechtlichen Rahmenbedingungen des Partners angewiesen. So gewonnene Kenntnisse befördern das gegenseitige Verständnis und sorgen im Ergebnis auch für Planungssicherheit. Planungssicherheit spielt im Stromsektor eine primäre Rolle.

Eine Besonderheit des Stromsektors ist seine Netzgebundenheit. Eine weitere, dass die stromwirtschaftliche Infrastruktur aufgrund von historischen Gegebenheiten als Monopol gedacht, geschaffen und geführt worden war. Noch heute sind die Stromnetze daher sog. natürliche Monopole. Diese Stellung wird durch die Abwägung der umweltpolitischen Aspekte und Wirtschaftlichkeitsgründe nicht aufgehoben. Möglich wäre dies theoretisch durch den Bau von weiteren ← 3 | 4 → parallelen Stromnetzen, um einen Wettbewerb zwischen Netzbetreibern zu etablieren. Davon ist aber zumindest in der nächsten Zeit nicht auszugehen. Vielmehr...

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