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Das Kunsthochschullehrernebentätigkeitsrecht
Der Hochschullehrer im Spannungsverhältnis zwischen Dienstrecht und grundrechtlicher Freiheit
Series:
Heidrun M.-L. Meier
Das Buch widmet sich den spezifischen Gegebenheiten an den Kunsthochschulen und hier insbesondere dem Nebentätigkeitsrecht der Kunsthochschullehrer. Dessen Sonderstellung als aktiver Künstler und die rechtlich schwer fassbare Eigengesetzlichkeit künstlerischer Handlungsabläufe erschweren die wissenschaftliche Aufarbeitung. Die Autorin arbeitet die Besonderheiten der Kunsthochschulen heraus und vergleicht sie mit denen der wissenschaftlichen Hochschulen. Darüber hinaus befasst sie sich mit dem Begriff der künstlerischen Tätigkeit als zentrales Abgrenzungsmerkmal und überprüft das kodifizierte Nebentätigkeitsrecht auf seine Praxistauglichkeit hin.
Book (EPUB)
- ISBN:
- 978-3-653-97272-6
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- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XIV, 207 S.
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Redeem Token
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- I. Neuere Entwicklungen im Beamtenrecht
- 1. Die historische Entwicklung des Nebentätigkeitsrechts
- 2. Die Zielsetzung des Nebentätigkeitsrechts
- 3. Die „volle Hingabe an das Amt“ als Grundprinzip des Nebentätigkeitsrechts
- 1. Die Wirkung des Art. 12 Abs. 1 GG
- 2. Die Wirkung des Art. 14 Abs. 1 GG
- 3. Die Wirkung von Art. 5 GG
- I. Die Entwicklung des Hochschulwesens
- a) Die allgemeine Zielsetzung der öffentlichen Kunstförderung
- aa) Die Notwendigkeit zur Sicherung der Freiheitsentfaltung
- bb) Die Gefährdung der grundrechtlichen Freiheit durch Kunstförderung
- cc) Die Pflicht zur Kunstförderung
- c) Die dogmatische Grundlage der staatlichen Kulturförderung
- 2. Die historische Entwicklung der Kunsthochschulen
- a) Institutionell-organisatorische Besonderheiten
- b) Weitere rechtliche Besonderheiten
- c) Die Legitimation der Kunsthochschulen durch praxisrelevante Ausbildung
- III. Zusammenfassung
- I. Anknüpfungspunkte
- II. Definitionsansätze
- 1. Kunsthandwerk
- 2. Gewerbliche Tätigkeit
- 3. Engagierte Kunst
- 1. Betroffene Verfassungsnormen
- 2. Der Hochschullehrer als Staatsdiener und Grundrechtsträger
- 3. Auswirkungen der Doppelstellung auf das Nebentätigkeitsrecht
- a) Relevanz der Abgrenzung
- b) Begriffsbestimmung des allgemeinen Beamtenrechts als Ausgangspunkt
- c) Übertragungsmöglichkeit auf das Nebentätigkeitsrecht der Hochschullehrer
- aa) Grenze der Konkretisierung durch Art. 5 Abs. 3 GG
- bb) Nachträgliche Veränderung der Dienstaufgaben durch den Dienstherrn
- (1) Die Pflege der Kunst und die Kunstausübung
- (2) Die künstlerische Lehre
- (3) Künstlerische Entwicklungsvorhaben und Forschung
- b) Entgeltlichkeit und wirtschaftliche Tendenz
- c) Das Wahlrecht des Hochschullehrers
- a) Veröffentlichung künstlerischer Arbeiten
- aa) Die Abgrenzungskriterien für das Vorliegen von Auftragstätigkeiten
- bb) Besondere Problemstellung bei künstlerischen Auftragsarbeiten
- cc) Zusammenfassung
- (1) Relevanz der Drittmittelförderung
- (2) Initiative des Drittmittelgebers
- (3) Initiative des Hochschullehrers oder der Hochschule
- d) Engagierte Kunst
- 1. Grundlagen
- 2. Relevanz der Abgrenzung
- a) Beurteilungsmaßstab
- b) Der Rechtsbegriff der dienstlichen Interessen
- aa) Überbeanspruchung der Arbeitskraft
- bb) Beeinträchtigung aufgrund der Höhe des erzielten Entgelts
- (1) Das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot im Beamtenrecht
- (2) Das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot des Hochschullehrers
- (3) Zusammenfassung
- a) Begriff der künstlerischen Tätigkeit
- b) Die Verfassungsmäßigkeit der Anzeigepflicht
- aa) Gewerbliche Tätigkeit und entgeltliche Verwertung
- (1) Die genehmigungsfreie Nebentätigkeit
- (2) Die genehmigungspflichtige Nebentätigkeit
- (3) Zusammenfassung
- cc) Engagierte Kunst
- 2. Genehmigungspflichtige Nebentätigkeit
- 3. Allgemein genehmigte Nebentätigkeiten
- a) Begriff des öffentlichen Dienstes
- b) Relevanz der künstlerischen Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst
- aa) Übernahmeverpflichtung
- bb) Vergütung
- (1) Auftragskunst
- (2) Kunstgewerbliche Tätigkeiten
- (3) Gelegentliche entgeltliche Verwertung
- aa) Kein Rechtsanspruch auf Genehmigungserteilung
- bb) Öffentliches oder wissenschaftliches Interesse
- cc) Allgemeine Genehmigung für förderungswürdige Nebentätigkeiten
- b) Die Pflicht zur Entrichtung eines Nutzungsentgelts
- c) Befreiung von der Entrichtung eines Nutzungsentgelts
- a) Die Zweckorientierung der Architektur
- b) Die Beschränkung des Schutzbereichs des Art. 5 Abs. 3 GG
- aa) Die Funktionsorientierung der Architektur
- bb) Weitere Indizien
- cc) Zusammenfassung
- 2. Die dienstlichen Aufgaben
- 3. Anforderungen an die Ausübung der Nebentätigkeit
- 5. Kapitel – Zusammenfassende Bewertung
- B. Thesen
- C. Literaturverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- I. Neuere Entwicklungen im Beamtenrecht
- 1. Die historische Entwicklung des Nebentätigkeitsrechts
- 2. Die Zielsetzung des Nebentätigkeitsrechts
- 3. Die „volle Hingabe an das Amt“ als Grundprinzip des Nebentätigkeitsrechts
- 1. Die Wirkung des Art. 12 Abs. 1 GG
- 2. Die Wirkung des Art. 14 Abs. 1 GG
- 3. Die Wirkung von Art. 5 GG
- I. Die Entwicklung des Hochschulwesens
- a) Die allgemeine Zielsetzung der öffentlichen Kunstförderung
- aa) Die Notwendigkeit zur Sicherung der Freiheitsentfaltung
- bb) Die Gefährdung der grundrechtlichen Freiheit durch Kunstförderung
- cc) Die Pflicht zur Kunstförderung
- c) Die dogmatische Grundlage der staatlichen Kulturförderung
- 2. Die historische Entwicklung der Kunsthochschulen
- a) Institutionell-organisatorische Besonderheiten
- b) Weitere rechtliche Besonderheiten
- c) Die Legitimation der Kunsthochschulen durch praxisrelevante Ausbildung
- III. Zusammenfassung
- I. Anknüpfungspunkte
- II. Definitionsansätze
- 1. Kunsthandwerk
- 2. Gewerbliche Tätigkeit
- 3. Engagierte Kunst
- 1. Betroffene Verfassungsnormen
- 2. Der Hochschullehrer als Staatsdiener und Grundrechtsträger
- 3. Auswirkungen der Doppelstellung auf das Nebentätigkeitsrecht
- a) Relevanz der Abgrenzung
- b) Begriffsbestimmung des allgemeinen Beamtenrechts als Ausgangspunkt
- c) Übertragungsmöglichkeit auf das Nebentätigkeitsrecht der Hochschullehrer
- aa) Grenze der Konkretisierung durch Art. 5 Abs. 3 GG
- bb) Nachträgliche Veränderung der Dienstaufgaben durch den Dienstherrn
- (1) Die Pflege der Kunst und die Kunstausübung
- (2) Die künstlerische Lehre
- (3) Künstlerische Entwicklungsvorhaben und Forschung
- b) Entgeltlichkeit und wirtschaftliche Tendenz
- c) Das Wahlrecht des Hochschullehrers
- a) Veröffentlichung künstlerischer Arbeiten
- aa) Die Abgrenzungskriterien für das Vorliegen von Auftragstätigkeiten
- bb) Besondere Problemstellung bei künstlerischen Auftragsarbeiten
- cc) Zusammenfassung
- (1) Relevanz der Drittmittelförderung
- (2) Initiative des Drittmittelgebers
- (3) Initiative des Hochschullehrers oder der Hochschule
- d) Engagierte Kunst
- 1. Grundlagen
- 2. Relevanz der Abgrenzung
- a) Beurteilungsmaßstab
- b) Der Rechtsbegriff der dienstlichen Interessen
- aa) Überbeanspruchung der Arbeitskraft
- bb) Beeinträchtigung aufgrund der Höhe des erzielten Entgelts
- (1) Das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot im Beamtenrecht
- (2) Das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot des Hochschullehrers
- (3) Zusammenfassung
- a) Begriff der künstlerischen Tätigkeit
- b) Die Verfassungsmäßigkeit der Anzeigepflicht
- aa) Gewerbliche Tätigkeit und entgeltliche Verwertung
- (1) Die genehmigungsfreie Nebentätigkeit
- (2) Die genehmigungspflichtige Nebentätigkeit
- (3) Zusammenfassung
- cc) Engagierte Kunst
- 2. Genehmigungspflichtige Nebentätigkeit
- 3. Allgemein genehmigte Nebentätigkeiten
- a) Begriff des öffentlichen Dienstes
- b) Relevanz der künstlerischen Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst
- aa) Übernahmeverpflichtung
- bb) Vergütung
- (1) Auftragskunst
- (2) Kunstgewerbliche Tätigkeiten
- (3) Gelegentliche entgeltliche Verwertung
- aa) Kein Rechtsanspruch auf Genehmigungserteilung
- bb) Öffentliches oder wissenschaftliches Interesse
- cc) Allgemeine Genehmigung für förderungswürdige Nebentätigkeiten
- b) Die Pflicht zur Entrichtung eines Nutzungsentgelts
- c) Befreiung von der Entrichtung eines Nutzungsentgelts
- a) Die Zweckorientierung der Architektur
- b) Die Beschränkung des Schutzbereichs des Art. 5 Abs. 3 GG
- aa) Die Funktionsorientierung der Architektur
- bb) Weitere Indizien
- cc) Zusammenfassung
- 2. Die dienstlichen Aufgaben
- 3. Anforderungen an die Ausübung der Nebentätigkeit
- 5. Kapitel – Zusammenfassende Bewertung
- B. Thesen
- C. Literaturverzeichnis
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Vorwort
Chapter
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Die vorliegende Arbeit wurde im Jahre 2014 von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg als Dissertation angenommen.
Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Max-Emanuel Geis, für die Betreuung dieser Arbeit. Ebenso bedanke ich mich bei Herrn Prof. Dr. Heinrich de Wall für die äußerst zügige Erstattung des Zweitgutachtens. Herrn Prof. Dr. Michael Lynen und Herrn Dr. Atli Magnus Seelow danke ich für die wertvollen Anregungen.
Herzlicher Dank gilt Herrn Rechtsanwalt Alexander Horlamus, der mich mit aufmunternden Worten und guten Gesprächen zum Abschluss dieser Arbeit motivierte. Mein herzlichster Dank gilt allerdings meiner Familie, die nicht nur diese Arbeit korrekturgelesen, sondern mich während meiner ganzen Ausbildung unterstützt hat und mir stets mit Rat, Verständnis und Liebe zur Seite stand.
Heidrun M.-L. Meier
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- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- I. Neuere Entwicklungen im Beamtenrecht
- 1. Die historische Entwicklung des Nebentätigkeitsrechts
- 2. Die Zielsetzung des Nebentätigkeitsrechts
- 3. Die „volle Hingabe an das Amt“ als Grundprinzip des Nebentätigkeitsrechts
- 1. Die Wirkung des Art. 12 Abs. 1 GG
- 2. Die Wirkung des Art. 14 Abs. 1 GG
- 3. Die Wirkung von Art. 5 GG
- I. Die Entwicklung des Hochschulwesens
- a) Die allgemeine Zielsetzung der öffentlichen Kunstförderung
- aa) Die Notwendigkeit zur Sicherung der Freiheitsentfaltung
- bb) Die Gefährdung der grundrechtlichen Freiheit durch Kunstförderung
- cc) Die Pflicht zur Kunstförderung
- c) Die dogmatische Grundlage der staatlichen Kulturförderung
- 2. Die historische Entwicklung der Kunsthochschulen
- a) Institutionell-organisatorische Besonderheiten
- b) Weitere rechtliche Besonderheiten
- c) Die Legitimation der Kunsthochschulen durch praxisrelevante Ausbildung
- III. Zusammenfassung
- I. Anknüpfungspunkte
- II. Definitionsansätze
- 1. Kunsthandwerk
- 2. Gewerbliche Tätigkeit
- 3. Engagierte Kunst
- 1. Betroffene Verfassungsnormen
- 2. Der Hochschullehrer als Staatsdiener und Grundrechtsträger
- 3. Auswirkungen der Doppelstellung auf das Nebentätigkeitsrecht
- a) Relevanz der Abgrenzung
- b) Begriffsbestimmung des allgemeinen Beamtenrechts als Ausgangspunkt
- c) Übertragungsmöglichkeit auf das Nebentätigkeitsrecht der Hochschullehrer
- aa) Grenze der Konkretisierung durch Art. 5 Abs. 3 GG
- bb) Nachträgliche Veränderung der Dienstaufgaben durch den Dienstherrn
- (1) Die Pflege der Kunst und die Kunstausübung
- (2) Die künstlerische Lehre
- (3) Künstlerische Entwicklungsvorhaben und Forschung
- b) Entgeltlichkeit und wirtschaftliche Tendenz
- c) Das Wahlrecht des Hochschullehrers
- a) Veröffentlichung künstlerischer Arbeiten
- aa) Die Abgrenzungskriterien für das Vorliegen von Auftragstätigkeiten
- bb) Besondere Problemstellung bei künstlerischen Auftragsarbeiten
- cc) Zusammenfassung
- (1) Relevanz der Drittmittelförderung
- (2) Initiative des Drittmittelgebers
- (3) Initiative des Hochschullehrers oder der Hochschule
- d) Engagierte Kunst
- 1. Grundlagen
- 2. Relevanz der Abgrenzung
- a) Beurteilungsmaßstab
- b) Der Rechtsbegriff der dienstlichen Interessen
- aa) Überbeanspruchung der Arbeitskraft
- bb) Beeinträchtigung aufgrund der Höhe des erzielten Entgelts
- (1) Das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot im Beamtenrecht
- (2) Das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot des Hochschullehrers
- (3) Zusammenfassung
- a) Begriff der künstlerischen Tätigkeit
- b) Die Verfassungsmäßigkeit der Anzeigepflicht
- aa) Gewerbliche Tätigkeit und entgeltliche Verwertung
- (1) Die genehmigungsfreie Nebentätigkeit
- (2) Die genehmigungspflichtige Nebentätigkeit
- (3) Zusammenfassung
- cc) Engagierte Kunst
- 2. Genehmigungspflichtige Nebentätigkeit
- 3. Allgemein genehmigte Nebentätigkeiten
- a) Begriff des öffentlichen Dienstes
- b) Relevanz der künstlerischen Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst
- aa) Übernahmeverpflichtung
- bb) Vergütung
- (1) Auftragskunst
- (2) Kunstgewerbliche Tätigkeiten
- (3) Gelegentliche entgeltliche Verwertung
- aa) Kein Rechtsanspruch auf Genehmigungserteilung
- bb) Öffentliches oder wissenschaftliches Interesse
- cc) Allgemeine Genehmigung für förderungswürdige Nebentätigkeiten
- b) Die Pflicht zur Entrichtung eines Nutzungsentgelts
- c) Befreiung von der Entrichtung eines Nutzungsentgelts
- a) Die Zweckorientierung der Architektur
- b) Die Beschränkung des Schutzbereichs des Art. 5 Abs. 3 GG
- aa) Die Funktionsorientierung der Architektur
- bb) Weitere Indizien
- cc) Zusammenfassung
- 2. Die dienstlichen Aufgaben
- 3. Anforderungen an die Ausübung der Nebentätigkeit
- 5. Kapitel – Zusammenfassende Bewertung
- B. Thesen
- C. Literaturverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- I. Neuere Entwicklungen im Beamtenrecht
- 1. Die historische Entwicklung des Nebentätigkeitsrechts
- 2. Die Zielsetzung des Nebentätigkeitsrechts
- 3. Die „volle Hingabe an das Amt“ als Grundprinzip des Nebentätigkeitsrechts
- 1. Die Wirkung des Art. 12 Abs. 1 GG
- 2. Die Wirkung des Art. 14 Abs. 1 GG
- 3. Die Wirkung von Art. 5 GG
- I. Die Entwicklung des Hochschulwesens
- a) Die allgemeine Zielsetzung der öffentlichen Kunstförderung
- aa) Die Notwendigkeit zur Sicherung der Freiheitsentfaltung
- bb) Die Gefährdung der grundrechtlichen Freiheit durch Kunstförderung
- cc) Die Pflicht zur Kunstförderung
- c) Die dogmatische Grundlage der staatlichen Kulturförderung
- 2. Die historische Entwicklung der Kunsthochschulen
- a) Institutionell-organisatorische Besonderheiten
- b) Weitere rechtliche Besonderheiten
- c) Die Legitimation der Kunsthochschulen durch praxisrelevante Ausbildung
- III. Zusammenfassung
- I. Anknüpfungspunkte
- II. Definitionsansätze
- 1. Kunsthandwerk
- 2. Gewerbliche Tätigkeit
- 3. Engagierte Kunst
- 1. Betroffene Verfassungsnormen
- 2. Der Hochschullehrer als Staatsdiener und Grundrechtsträger
- 3. Auswirkungen der Doppelstellung auf das Nebentätigkeitsrecht
- a) Relevanz der Abgrenzung
- b) Begriffsbestimmung des allgemeinen Beamtenrechts als Ausgangspunkt
- c) Übertragungsmöglichkeit auf das Nebentätigkeitsrecht der Hochschullehrer
- aa) Grenze der Konkretisierung durch Art. 5 Abs. 3 GG
- bb) Nachträgliche Veränderung der Dienstaufgaben durch den Dienstherrn
- (1) Die Pflege der Kunst und die Kunstausübung
- (2) Die künstlerische Lehre
- (3) Künstlerische Entwicklungsvorhaben und Forschung
- b) Entgeltlichkeit und wirtschaftliche Tendenz
- c) Das Wahlrecht des Hochschullehrers
- a) Veröffentlichung künstlerischer Arbeiten
- aa) Die Abgrenzungskriterien für das Vorliegen von Auftragstätigkeiten
- bb) Besondere Problemstellung bei künstlerischen Auftragsarbeiten
- cc) Zusammenfassung
- (1) Relevanz der Drittmittelförderung
- (2) Initiative des Drittmittelgebers
- (3) Initiative des Hochschullehrers oder der Hochschule
- d) Engagierte Kunst
- 1. Grundlagen
- 2. Relevanz der Abgrenzung
- a) Beurteilungsmaßstab
- b) Der Rechtsbegriff der dienstlichen Interessen
- aa) Überbeanspruchung der Arbeitskraft
- bb) Beeinträchtigung aufgrund der Höhe des erzielten Entgelts
- (1) Das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot im Beamtenrecht
- (2) Das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot des Hochschullehrers
- (3) Zusammenfassung
- a) Begriff der künstlerischen Tätigkeit
- b) Die Verfassungsmäßigkeit der Anzeigepflicht
- aa) Gewerbliche Tätigkeit und entgeltliche Verwertung
- (1) Die genehmigungsfreie Nebentätigkeit
- (2) Die genehmigungspflichtige Nebentätigkeit
- (3) Zusammenfassung
- cc) Engagierte Kunst
- 2. Genehmigungspflichtige Nebentätigkeit
- 3. Allgemein genehmigte Nebentätigkeiten
- a) Begriff des öffentlichen Dienstes
- b) Relevanz der künstlerischen Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst
- aa) Übernahmeverpflichtung
- bb) Vergütung
- (1) Auftragskunst
- (2) Kunstgewerbliche Tätigkeiten
- (3) Gelegentliche entgeltliche Verwertung
- aa) Kein Rechtsanspruch auf Genehmigungserteilung
- bb) Öffentliches oder wissenschaftliches Interesse
- cc) Allgemeine Genehmigung für förderungswürdige Nebentätigkeiten
- b) Die Pflicht zur Entrichtung eines Nutzungsentgelts
- c) Befreiung von der Entrichtung eines Nutzungsentgelts
- a) Die Zweckorientierung der Architektur
- b) Die Beschränkung des Schutzbereichs des Art. 5 Abs. 3 GG
- aa) Die Funktionsorientierung der Architektur
- bb) Weitere Indizien
- cc) Zusammenfassung
- 2. Die dienstlichen Aufgaben
- 3. Anforderungen an die Ausübung der Nebentätigkeit
- 5. Kapitel – Zusammenfassende Bewertung
- B. Thesen
- C. Literaturverzeichnis