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RAPEX als Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr

Eine systematische Analyse unter besonderer Berücksichtigung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten

Alexander Pitzer

Das Buch befasst sich mit dem EU-Schnellwarnsystem RAPEX. Dieses gewinnt zunehmende Bedeutung für den gesundheitlichen Verbraucherschutz und ist ein wesentliches Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr. Der Autor stellt die Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen sowie einen detaillierten Überblick des Meldungsablaufes dar. Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der Europäischen Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), liegt der Schwerpunkt des Buches auf der Darstellung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten.
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C. Rechtliche Voraussetzungen einer RAPEX-Meldung

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§ 30 Abs. 1 S. 1 ProdSG sieht eine Unterrichtung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin durch die Marktüberwachungsbehörde vor, wenn diese eine Maßnahme nach § 26 Abs. 4 ProdSG trifft oder dies beabsichtigt. Damit nimmt diese Ermächtigungsgrundlage, die eine gebundene Verwaltungsentscheidung119 vorsieht, eine zentrale Bedeutung für die Frage, ob eine RAPEX-Meldung erfolgt oder nicht, ein. § 26 Abs. 4 S. 1 ProdSG sieht vor, dass die Marktüberwachungsbehörden den Rückruf oder die Rücknahme von Produkten anzuordnen oder die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt zu untersagen haben, wenn diese ein ernstes Risiko insbesondere für die Sicherheit und Gesundheit von Personen bedeuten.

I. Begriffsbestimmungen

Nachfolgend soll eine Erläuterung und Auseinandersetzung der für die vorliegende Bearbeitung wesentlichen Begriffsbestimmungen kursorisch und der Verständlichkeit dienend erfolgen.

1. Produkt

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