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RAPEX als Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr

Eine systematische Analyse unter besonderer Berücksichtigung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten

Alexander Pitzer

Das Buch befasst sich mit dem EU-Schnellwarnsystem RAPEX. Dieses gewinnt zunehmende Bedeutung für den gesundheitlichen Verbraucherschutz und ist ein wesentliches Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr. Der Autor stellt die Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen sowie einen detaillierten Überblick des Meldungsablaufes dar. Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der Europäischen Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), liegt der Schwerpunkt des Buches auf der Darstellung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten.
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E. Rechtsschutz auf nationaler Ebene

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I. Einleitung

Die Frage, ob einzelne Bestandteile beziehungsweise Maßnahmen einer RAPEX-Meldung dem Rechtsschutz zugänglich sind, lässt sich nicht pauschal beantworten. Es ist eine trennscharfe Sektion der einzelnen Elemente und Varianten einer RAPEX-Meldung notwendig. Zu einer RAPEX-Meldung gehören bei genauer und detaillierter Betrachtung gleich mehrere Bestandteile beziehungsweise Maßnahmen, die kumulativ getroffen und veranlasst werden können. Dementsprechend stellt sich die Frage, ob und inwieweit rechtstheoretisch gegen diese einzelnen Maßnahmen im Zusammenhang mit RAPEX eine beziehungsweise gesonderte Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen. Sollte eine Rechtsschutzmöglichkeit gegen eines der Bestandteile beziehungsweise eine der Maßnahmen einer RAPEX-Meldung zu bejahen sein, dürfte in der Praxis häufig eine ganzheitliche Abwehrstrategie verfolgt werden.

Ausgangspunkt einer RAPEX-Meldung ist insbesondere die Anordnung von marktbezogenen Maßnahmen durch die Marktüberwachungsbehörden im Sinne von § 26 Abs. 4 ProdSG. Sind die weiteren Voraussetzungen, insbesondere von § 30 Abs. 1 Satz 1 ProdSG, erfüllt, wird die RAPEX-Meldung über die Marktüberwachungsbehörden an die BAuA und von dort an die Europäische Kommission übermittelt, die ihrerseits die Maßnahme dann an die übrigen Mitgliedstaaten validiert. Abschließend kommt sodann unter bestimmten – bereits oben detailliert dargelegten Voraussetzungen – zusätzlich eine Veröffentlichung auf der Website der Europäischen Kommission in Betracht. Im Nachfolgenden soll deshalb die Möglichkeit wirksamen Rechtsschutzes gegen die einzelnen Bestandteile beziehungsweise Maßnahmen gesondert insbesondere vor verfassungsrechtlichen Grundsätzen beleuchtet werden.

II. Rechtsschutz gegen die ursprünglichen marktbezogenen Maßnahmen

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