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RAPEX als Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr

Eine systematische Analyse unter besonderer Berücksichtigung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten

Alexander Pitzer

Das Buch befasst sich mit dem EU-Schnellwarnsystem RAPEX. Dieses gewinnt zunehmende Bedeutung für den gesundheitlichen Verbraucherschutz und ist ein wesentliches Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr. Der Autor stellt die Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen sowie einen detaillierten Überblick des Meldungsablaufes dar. Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der Europäischen Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), liegt der Schwerpunkt des Buches auf der Darstellung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten.
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F. Rechtlicher Ausblick

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I. Europäische Regelungsvorhaben

Derzeit sind Bestrebungen am Laufen, die Marktüberwachung zu überarbeiten und auch auf eine neue modernisierte rechtliche Grundlage zu stellen. In der sogenannten Binnenmarktakte der Europäischen Kommission630 Zwölf Hebel zur Förderung von Wachstum und Vertrauen „Gemeinsam für neues Wachstum“ werden die Ziele und Hintergründe der angestrebten Bearbeitung auszugsweise wie folgt formuliert: „Zur Stärkung des Verbrauchervertrauens in den Binnenmarkt müssen weitere konkrete Maßnahmen getroffen werden. Die Verbraucher müssen sich darauf verlassen können, dass die von ihnen erworbenen Waren sicher sind, unabhängig davon, wo sie produziert wurden. Daher bedarf es dringend einer Überarbeitung der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit. Auch die Unternehmen erwarten, dass die Mitgliedstaaten EU-weit einheitliche Schutzvorschriften anwenden. Deshalb wird die Kommission in Zusammenarbeit mit Zoll- und Marktaufsichtsbehörden einen mehrjährigen Aktionsplan zur Marktüberwachung, auch an den Außengrenzen der Europäischen Union, ausarbeiten, der dann von den Mitgliedstaaten umzusetzen sein wird. […]“631 Auch nach der Binnenmarktakte II632 „Gemeinsam für neues Wachstum“ wird das Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket als eine Schlüsselmaßnahme bezeichnet, um die Sicherheit der den Verbrauchern zur Verfügung gestellten Produkte durch „höhere Kohärenz und bessere Durchsetzung der Vorschriften zur Produktsicherheit und Marktüberwachung“ zu erhöhen.633

← 165 | 166 → Ausgehend von dieser Intention hat die Europäische Kommission jeweils mit Stand 13.02.2013 zwei Vorschläge für zwei Verordnungsentwürfe veröffentlicht. Hierbei handelt es sich zum einen um den...

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