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Die Rechtsform der wissenschaftlichen Hochschule

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Mirjam Müller

Ein Wechsel der Hochschulrechtsform soll die Effizienz der Hochschulen steigern und private Mäzene aktivieren. Dieses Werk untersucht, welche Organisationsformen für staatliche Universitäten verfassungsrechtlich zulässig und im Hinblick auf die Ziele der Reform geeignet sind. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Vorgaben finden u.a. die Wissenschaftsfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG, die landesverfassungsrechtlichen Garantien der akademischen Selbstverwaltung, die demokratische Legitimation der Hochschulen und die Stellung des Hochschulpersonals Berücksichtigung. Im Einzelnen befasst sich das Werk mit der Körperschaft und der Anstalt des öffentlichen Rechts, den unterschiedlichen Formen der Stiftungsuniversität, dem Verein, der GmbH und der Aktiengesellschaft.
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Teil 1: Historische Sicht und tatsächliche Bestandsaufnahme

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Für das heutige Verständnis der Universität ist es sinnvoll, zunächst einen Blick zurückzuwerfen und die organisatorische Entwicklung der deutschen Universität seit ihrer Gründung im Mittelalter31 bis zum Erlass des Hochschulrahmengesetzes darzustellen.

Anschließend soll die momentan geltende einfachrechtliche Lage nach dem Hochschulrahmengesetz und den Landeshochschulgesetzen skizziert werden. Am Ende dieses Teils steht eine kurze tatsächliche Bestandsaufnahme der momentanen universitären „Rechtsformenvielfalt“ in Deutschland.

A. Die Rechtsform der deutschen Universität vom Mittelalter bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs

Bei der Darstellung der Rechtsform der Hochschule aus historischer Sicht ist eine klare Einteilung in die heute bestehenden Rechtsformen (Körperschaft des öffentlichen Rechts, Stiftung des öffentlichen Rechts, privatrechtliche Organisationsformen wie die Gesellschaft mit beschränkter Haftung etc.) nur schwer möglich, da sich die Begrifflichkeiten im Laufe der Zeit verändert haben. Man kann lediglich versuchen, bestimmte Eigenschaften der damaligen Universitäten, insbesondere deren Verhältnis zum Staat sowie ihre innere Verfassung, zu untersuchen und mit den grundsätzlichen Merkmalen heutiger Rechtsformen zu vergleichen, um gegebenenfalls Parallelen festzustellen.

I. Die Hochschule als Korporation unter steigendem staatlichen Einfluss

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