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Erbrecht in der VR China

Die aktuelle Entwicklung im Rahmen des Aufbaus der Privatrechtsordnung

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Christina Eberl-Borges and Wang Qiang

Der Band behandelt die gegenwärtige Diskussion über eine Reform des Erbrechts in der VR China. Schon allein aufgrund der Sprachbarriere ist es für den deutschen Juristen schwer, hier Einblick zu gewinnen. Auch sind die wenigsten mit dem chinesischen Recht vertraut. Die einzelnen Beiträge des Buches gehen neben einem Überblick zum chinesischen Privatrecht auf wichtige Eckpunkte einer chinesischen Erbrechtsreform ein und betrachten die Entwicklung aus rechtslinguistischer und rechtsterminologischer Sicht. Dabei wird auch das deutsche Erbrecht rechtsvergleichend mit einbezogen. Der Anhang enthält Übersetzungen wichtiger Rechtstexte, insbesondere der chinesischen Reformentwürfe für ein neues Erbrecht.
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Erbrechtsreform in China

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Abstract: The article describes the content and background of the planned Chinese inheritance law reform. The main focus is about the increased number of legal heirs, the introduction of a compulsory part and the significance of wills in practice. Particular attention is drawn to the specific difficulties of a legal reform due to the characteristic structure of Chinese law.

I.Einführung

In China steht gegenwärtig eine Erbrechtsreform an. Namhafte chinesische Juristen sprechen sich seit einer Reihe von Jahren für eine gründliche Revision aus1, und aus akademischen Kreisen sind bereits zwei Entwürfe für ein neues Erbgesetz vorgelegt worden2. Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, ← 29 | 30 → des obersten chinesischen Gesetzgebungsorgans, arbeitet seit Mitte 2012 an einer Weiterentwicklung des Erbgesetzes3. Die Änderung dieses Gesetzes war für 2013 als Gesetzgebungsvorhaben eingeplant4. Bislang liegt allerdings kein offizieller Gesetzentwurf vor. Wie also ist der Stand hinsichtlich einer Erbrechtsreform in China?

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