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Unterrichtungspflicht und Widerspruchsrecht bei Betriebsübergang gemäß § 613a Abs. 5 und 6 BGB – Grenzen, weitere aktuelle Rechtsprobleme und Strategien zur Risikominimierung

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Stefan Hoffmann

Aus der Verknüpfung der Unterrichtungspflicht der Arbeitgeber und des Widerspruchsrechts der Arbeitnehmer bei Betriebsübergang nach § 613a Abs. 5 und 6 BGB resultieren zahlreiche Rechtsprobleme. Die Studie möchte hier praxisgerechte Lösungen liefern. Ausgehend von den europarechtlichen Wurzeln der Unterrichtung werden dem Rechtsanwender klare Vorgaben für die Erstellung eines ordnungsgemäßen Unterrichtungsschreibens an die Hand gegeben. Der zweite Teil der Studie behandelt die Tatbestandsvoraussetzungen eines wirksamen Widerspruchs und dessen Rechtsfolgen in Abhängigkeit vom konkreten Erklärungszeitpunkt. Im Anschluss werden die Grenzen des Widerspruchsrechts untersucht und schließlich Strategien zur Risikominimierung aus Arbeitgebersicht entwickelt.
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Literaturverzeichnis

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Ahouzaridi, Irini: Informationspflicht nach § 613a Abs. 5 BGB: Die deutsche Regelung im europäischen Vergleich, in: Festschrift für Wienand Meilicke, hrsg. von Andreas Herlinghaus/Thomas Heidel/Heribert Hirte/Rainer Hüttemann, Baden-Baden, 2010, S. 13-32 (zit.: Ahouzaridi, in: Festschrift für Wienand Meilicke)

Altenburg, Stephan/Leister, Thomas: Der Widerspruch des Arbeitnehmers beim umwandlungsbedingten Betriebsübergang und seine Folgen, NZA 2005, S. 15-24 (zit.: Altenburg/Leister, NZA 2005)

Annuß, Georg: Informationspflicht und Widerspruchsrecht beim Betriebsübergang, in: Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein. Festschrift zum 25-jährigen Bestehen, hrsg. von Jobst-Hubertus Bauer, Bonn, 2006, S. 563-593 (zit.: Annuß, Festschrift für Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht)

Arens, Wolfgang/Düwell, Franz Josef/Wichert, Joachim: Handbuch Umstrukturierung und Arbeitsrecht, Bonn, 2008 (zit.: Bearbeiter, in: Arens/Düwell/Wichert, Umstrukturierung)

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