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Die objektiven Kriterien der Zahlungsunfähigkeit nach der Rechtsprechung des BGH und dem IDW

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Karsten Andresen

Nach der Insolvenzrechtsreform wurde nicht deutlich, wie der Begriff der Zahlungsunfähigkeit zu verstehen sei. Die alte Definition war nicht mehr hilfreich und führte zum größten Teil zu masselosen Verfahren. Diese Arbeit beschäftigt sich mit den vom BGH entwickelten objektiven Kriterien zur Zahlungsunfähigkeit gemäß § 17 InsO. Die verfassungsrechtliche Einordnung des Eröffnungsgrundes der Zahlungsunfähigkeit wird diskutiert, ausgehend vom entscheidungsrelevanten Zeitpunkt für das Vorliegen der Eröffnungsvoraussetzungen. Im Anschluss daran folgt die Diskussion zur Zahlungseinstellung und den objektiven Kriterien der Zahlungsunfähigkeit, vor allem im verfassungsrechtlichen Kontext. Ferner wird die Umsetzung der objektiven Kriterien durch das IDW (Institut der Wirtschaftsprüfer) beleuchtet. Das IDW veröffentlichte einen betriebswirtschaftlichen Prüfungsstandard zur Feststellung der Zahlungsunfähigkeit, in dem es die vom BGH entwickelten objektiven Kriterien umsetzt. Dies ist von besonderem Interesse für die Insolvenzpraxis, da es bis jetzt keinen allgemein verbindlichen Prüfungsstandard zur Zahlungsunfähigkeit gibt.
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Karsten Andresen

Die objektiven Kriterien der Zahlungsunfähigkeit nach der Rechtsprechung des BGH und dem IDW



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