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Sachverständigengutachten im Strafverfahren zur Glaubwürdigkeit und zur Schuldfähigkeit im Falle der Untersuchungsverweigerung des zu Begutachtenden

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Sandra Beckert

Glaubwürdigkeits- und Schuldfähigkeitsgutachten sind im Strafverfahren von großer Bedeutung. Sie werden zuweilen auch dann in Auftrag gegeben, wenn der zu Begutachtende die für eine Untersuchung erforderliche Einwilligung versagt. Der Sachverständige muss dann auf andere Weise vorgehen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob es im Falle der Untersuchungsverweigerung zulässig ist, einen Sachverständigen hinzuzuziehen. Außerdem wird überprüft, welchen Wert auf diese Weise zustande gekommene Gutachten haben können. Hierbei wird sowohl die Sichtweise von Richtern als auch von Sachverständigen beleuchtet. Im Ergebnis kann es die Amtsaufklärungspflicht in Ausnahmefällen erfordern, solche Gutachten einzuholen. Dieses Ergebnis lässt sich auch aus menschenrechtlicher Sicht halten.
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Kapitel III. Gutachten zur Schuldfähigkeit des Angeklagten

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„Eine psychiatrische Begutachtung haben Jörg Kachelmanns Verteidiger verweigert; nun sitzt im Auftrag des Gerichts der Psychiater Hartmut Pleines im Gerichtssaal, der jede Regung und jedes Mienenspiel des Angeklagten beobachtet, um sich ein fachlich begründetes Urteil über dessen Schuldfähigkeit zu bilden. Es lässt sich leicht absehen, dass dabei nichts Verwertbares herauskommen wird.“1017

Nicht nur im Fall Kachelmann konnte der Schuldfähigkeitsgutachter den Angeklagten wegen dessen Weigerung nicht persönlich explorieren.1018 Genannt werden können weitere prominente Beispiele wie etwa der Fall Mollath1019 oder die Causa Zschäpe1020. Diese aktuellen Fälle, die es auch in die Medien geschafft haben, zeigen: Nicht nur im Bereich der Glaubwürdigkeitsbegutachtung werden Sachverständige trotz der Mitwirkungsverweigerung des zu Begutachtenden von Seiten des Gerichts herangezogen; auch bei Schuldfähigkeitsgutachten wird diese Option wahrgenommen. Wenn eine Untersuchung des Angeklagten aufgrund der Mitwirkungsverweigerung des zu Begutachtenden nicht möglich ist, „so bedeutet dies [nämlich] nicht ohne weiteres, daß deshalb die Notwendigkeit sachverständiger Beratung insgesamt wegfällt.“1021 Hierauf soll in diesem Kapitel ergänzend eingegangen werden.

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