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Polens Staatlichkeit in sieben Jahrhunderten

Eine völkerrechtliche Analyse zur Staatensukzession

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Adrianna Michel

Das Buch befasst sich mit Polens Geschichte in den vergangenen 700 Jahren und geht der Frage seiner Staatlichkeit nach. In einem historischen Teil werden die seit dem 14. Jahrhundert vereinbarten Unionsabschlüsse mit Litauen, die Teilungen des Landes in den Jahren 1772, 1793 und 1795 und schließlich die staatliche «Wiedererrichtung» nach dem Ersten Weltkrieg vorgestellt. Anschließend beschreibt die Autorin die Voraussetzungen für die Entstehung und den Untergang von Staaten und deren Folgen, erforscht das Verhältnis von Effektivitäts- und Kontinuitätsgrundsatz und hebt die Bedeutung der normativen Kraft des Faktischen hervor. Unter Berücksichtigung des Grundsatzes tempus regit actum erfolgt in einem dritten Teil die völkerrechtliche Würdigung der Polen betreffenden territorialen und statusrechtlichen Veränderungen.
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II. Rechtscharakter des Königreichs Galizien und Lodomerien

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Für Galiziens Sonderstellung war der seit dem Jahre 1861 bestehende Landtag mit seiner administrativen Stelle, dem Landesausschuss, von Bedeutung. Neben der nationalen Verwaltung erreichten die Polen die offizielle Beibehaltung ihrer Sprache. Die gesamte Behördenorganisation lag bei den Polen.1088 Landesmarschall, Statthalter1089 und Landsmannminister1090 sicherten die Selbstverwaltung mit einem ← 459 | 460 → einheitlich ausgerichteten Vorgehen.1091 Trotz des im Jahre 1867 eingeräumten Selbstverwaltungsrechts wird deutlich, dass dieses keineswegs den Autonomievorstellungen der Galizier entsprach, sodass diese weitere Forderungen hinsichtlich der Erlangung ihrer Selbständigkeit proklamierten. Das Königreich Galizien und Lodomerien blieb trotz der Veränderungen im Hinblick auf die Autonomiegewährung ein integraler Bestandteil des Kaisertums Österreich. Als Kronland bildete es weiterhin eine Verwaltungseinheit innerhalb Österreichs.

Für eine abschließende Würdigung der Frage, ob Polen nach der letzten Teilung im Jahre 1795 oder auch erst nach der völkerrechtswidrigen Inkorporation des Königreichs Polen in Russland im Jahre 1832 als Staat untergegangen ist, ist von Bedeutung, ob die Teilungsmächte effektiv und dauerhaft ihre Staatsgewalt in den von ihnen besetzten Gebieten etabliert haben. Voraussetzung hierfür wäre, dass die polnische Staatsgewalt dauerhaft bis in die unterste Ebene weggefallen sein müsste und die Möglichkeit ihrer Wiedererrichtung ausgeschlossen gewesen wäre. Erst wenn dies zutrifft, können die Besatzungen in Folge der dritten Teilung als Annexionen bezeichnet werden. Eine erfolgreiche Einverleibung der Teilungsgebiete hätte dann den Untergang des polnischen Staates zur Folge.

Bei der Beurteilung der Kontinuität oder Diskontinuität des polnischen...

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