Show Less
Restricted access

Der Leistungsmaßstab im Arbeitsverhältnis

Series:

Florian Schiffer

Gegenstand der Untersuchung ist der Leistungsmaßstab im Arbeitsverhältnis. Im Anschluss an eine Darstellung des Pflichtenprogramms des Arbeitnehmers setzt sich der Verfasser kritisch mit den verschiedenen in Literatur und Rechtsprechung zu der Frage des Leistungsmaßstabs vertretenen Auffassungen auseinander. Hierbei zeigt sich, dass die insbesondere in der Rechtsprechung vertretene subjektive Theorie dogmatisch kaum haltbar ist. In der Folge entwickelt der Verfasser einen eigenständigen Lösungsansatz. Dieser beruht auf einer analogen Anwendung des § 59 HGB. Die Einordnung des sich hieraus ergebenden objektiven Maßstabs in das Leistungsstörungs- und Kündigungsrecht macht deutlich, dass eine soziale Feinsteuerung der Folgen unzureichender Arbeitsleistungen durchaus auch auf der Rechtsfolgenseite möglich ist, ohne dass der Leistungsmaßstab bereits auf der Pflichtenebene relativiert werden müsste.
Show Summary Details
Restricted access

Erstes Kapitel. Einführung

Extract



Es ist schon lange kein Geheimnis mehr, und die Folgen bekommen nahezu alle Arbeitnehmer zu spüren: Deutsche Unternehmen müssen sich leistungsorientierter organisieren, um auf den internationalisierten Märkten wettbewerbsfähig zu bleiben. In den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel hört sich das so an: „Wir müssen besser sein als andere, und zwar immer so viel besser, wie wir teurer sind.“1 Dementsprechend rücken in jüngerer Zeit auch sog. „Low Performer“ (zu Deutsch: Minderleister) in das Interesse der Personalabteilungen. Gelingt es dem Arbeitgeber nicht, den betroffenen Arbeitnehmer zu „besseren“ Leistungen zu motivieren2, wird er in der Regel versuchen, das Arbeitsverhältnis durch Kündigung zu beenden.3 Aus arbeitsrechtlicher Sicht ist für diese Versuche entscheidend, was der Arbeitnehmer überhaupt zu leisten verpflichtet ist. Denn nur wenn diese Vorfrage beantwortet ist, kann darüber geurteilt werden, ob der Arbeitnehmer seine Arbeitspflicht verletzt hat und eine entsprechende Reaktion des Arbeitgebers gewärtigen muss, wenn er seine Leistung nicht anpasst. Da dem Dienstvertragsrecht ein Gewährleistungsrecht fremd ist, sind die Sanktionsmöglichkeiten in der Hand des Arbeitgebers limitiert. Das hat gute Gründe: „Arbeitsrecht ist Arbeitnehmerschutzrecht“4. ← 17 | 18 →

Gleichwohl besteht ein anerkennenswertes Interesse des Arbeitgebers, seinen Arbeitnehmern das abzuverlangen, was nötig ist, um im Wettbewerb bestehen zu können. Verbreitet wird aber das Fehlen eines Gewährleistungsrechts sowie die Verpflichtung zur höchstpersönlichen Leistungserbringung (§ 613 S. 1 BGB) herangezogen, um einen subjektiven Leistungsmaßstab im Arbeitsrecht zu begründen. In verschiedenen...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.