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Konsens und evolutive Vertragsauslegung

Am Beispiel der Rechtsbindung der Mitgliedsstaaten der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) an die Amerikanische Deklaration der Rechte und Pflichten des Menschen

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Ines Gillich

Das Inter-Amerikanische Menschenrechtssystem kennt neben einer Menschenrechtskonvention auch eine Amerikanische Deklaration der Rechte und Pflichten des Menschen. Ursprünglich war diese ein rechtlich unverbindliches Bekenntnis zur Verbesserung des regionalen Menschenrechtsschutzes. Die Arbeit untersucht, ob sich diese Deklaration im Wege einer evolutiven Auslegung der OAS-Charta heute zu einem verbindlichen menschenrechtlichen Mindeststandard für alle OAS-Staaten verdichtet hat. Dabei wird die Praxis der OAS-Mitgliedsstaaten und Organe analysiert und die völkerrechtlichen Auslegungsregeln, insbesondere die spätere Übung, sowie das acquiescence-Prinzip dogmatisch vertieft behandelt. Die Arbeit wurde mit dem Forschungsförderpreis der Freunde der Universität Mainz e.V. ausgezeichnet.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde vom Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz im Wintersemester 2013/14 als Dissertation angenommen. Sie entstand zwischen 2010 und 2013 neben meiner Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Internationales Wirtschaftsrecht. Die notwendigen Recherchen für diese Arbeit konnte ich während eines Forschungsaufenthaltes am Inter-Amerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte in Costa Rica (gefördert durch ein Forschungsstipendium des DAAD) sowie als Visiting Scholar an der American University, Washington, D.C. durchführen.

Mein aufrichtiger und besonders herzlicher Dank gilt meinem akademischen Lehrer und Doktorvater, Prof. Dr. Udo Fink, der bereits während meines Studiums mein Interesse für das Völkerrecht geweckt und mich zur Wahl dieses Dissertationsthemas ermutigt hat. Er stand mir stets mit Rat und Unterstützung zur Seite.

Herrn Prof. Dr. Dieter Dörr danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens sowie die hilfreichen kritischen Anmerkungen.

Bedanken möchte ich mich auch bei Frau Dr. Christina Globke für das Korrekturlesen und die fachlich anregenden Diskussionen.

Ebenfalls danke ich meinem Vater, Erhard Gillich, der sich viel Zeit genommen hat, die Arbeit auf sprachliche und grammatikalische Fehler zu überprüfen.

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