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Der Humor in der vergleichenden Werbung

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David Preisendanz

Diese Arbeit bietet eine umfassende Analyse humorvoller Werbevergleiche. Der Humor ist in rechtlicher Hinsicht ein nur schwer zu fassendes Phänomen und seine lauterkeitsrechtliche Bewertung auf den ersten Blick allein eine Frage des persönlichen Geschmacks des jeweiligen Adressaten. Auf den zweiten Blick wird aber durchaus eine gewisse Systematik in der Rechtspraxis erkennbar, die durch das Urteil des Bundesgerichtshofes in Gib mal Zeitung einen weiteren wichtigen Impuls erfahren hat. Neben einer Darstellung und kritischen Würdigung der bestehenden Rechtslage wird in dieser Arbeit auch die grundrechtliche Dimension lauterkeitsrechtlicher Werbebeschränkungen untersucht, insbesondere vor dem Hintergrund des bestehenden Mehrebensystems aus Bundesverfassungsgericht, Europäischem Gerichtshof und Europäischer Menschenrechtskonvention.
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1. Kapitel Vergleichende Werbung

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„Your true value depends entirelyon what you are compared with“

(Bob Wells, amerik. Moderator)

§ 2 Tatbestand der vergleichenden Werbung, § 6 UWG

A. Allgemeines

Da sich im Bereich der vergleichenden Werbung in den letzten Jahren durchaus neue Entwicklungen gezeigt haben, dürfte es sich lohnen, zunächst den „latest state of art“4 im Bereich des § 6 UWG darzustellen. Nach § 6 Abs. 1 UWG entspricht die vergleichende Werbung jeder Werbung, die unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen erkennbar macht. Der deutsche Gesetzgeber hat die Formulierung von Art. 2 lit. c) der Richtlinie 2006/114/EG5 wortgleich übernommen. Der Tatbestand der vergleichenden Werbung ist damit denkbar weit gefasst. Dies entspricht auch der Intention des europäischen Richtliniengebers, wie sich aus dem achten Erwägungsgrund der Richtlinie ergibt:

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