Show Less
Restricted access

Der Humor in der vergleichenden Werbung

Series:

David Preisendanz

Diese Arbeit bietet eine umfassende Analyse humorvoller Werbevergleiche. Der Humor ist in rechtlicher Hinsicht ein nur schwer zu fassendes Phänomen und seine lauterkeitsrechtliche Bewertung auf den ersten Blick allein eine Frage des persönlichen Geschmacks des jeweiligen Adressaten. Auf den zweiten Blick wird aber durchaus eine gewisse Systematik in der Rechtspraxis erkennbar, die durch das Urteil des Bundesgerichtshofes in Gib mal Zeitung einen weiteren wichtigen Impuls erfahren hat. Neben einer Darstellung und kritischen Würdigung der bestehenden Rechtslage wird in dieser Arbeit auch die grundrechtliche Dimension lauterkeitsrechtlicher Werbebeschränkungen untersucht, insbesondere vor dem Hintergrund des bestehenden Mehrebensystems aus Bundesverfassungsgericht, Europäischem Gerichtshof und Europäischer Menschenrechtskonvention.
Show Summary Details
Restricted access

5. Kapitel Eine liberalere Rechtsanwendung vergleichender Werbung – Mehr Freiheit wagen!

Extract

„Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist,sondern es muß Gesetz sein,weil es recht ist“

(Charles de Montesquieu, frz. Staatstheoretiker, 1689-1755)

§ 14 Einführung

Das bestehende Recht ermöglicht zwar humorvolle Werbevergleiche und die Auslegung durch die Rechtsprechung lässt auch ein liberaleres Verständnis als in der Vergangenheit erkennen, dennoch sieht sich ein selbstverständlicher Umgang der Werbepraxis mit humorvollen Werbevergleichen weiterhin unnötigen Hürden ausgesetzt. Sicherlich wird allenthalben die Bedeutung des Humors in der Werbung festgestellt. In realiter bewegt sich ein Werbender mit dem Einsatz von Humor in einer vergleichenden Werbung jedoch auf gleichsam dünnem Eis. Sein Werbevergleich könnte als unlautere Herabsetzung verstanden werden, die humorvolle Verwendung eines fremden Kennzeichens als unlautere Rufausnutzung, der lediglich auf das Erregen von Aufmerksamkeit gerichtete Scherz aufgrund fehlender Objektivität und Tatsachen als unzulässig untersagt werden. Der erkennbar gemachte Mitbewerber hat damit eine Vielzahl höchst gefährlicher Pfeile in seinem Köcher und die deutsche Rechtsprechung hat bisher in allzu vielen Fällen diese Pfeile willfährig in ihr Ziel gelenkt. Dabei hat sich das allenthalben in der Richtlinie 2006/114/EG erkennbar werdende Informationsgebot – und hier insbesondere in Gestalt des Art. 4 lit.c RL bzw. § 6 Abs. 2 Nr. 2 UWG - als z.T. unüberwindbares Hindernis für eine Vielzahl harmloser humorvoller Werbevergleiche erwiesen. Während die §§ 6 Abs. 2 Nr. 4 und Nr. 5 UWG einer Interessenabwägung zugänglich sind – und damit einer Veränderung durch die...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.