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Ein Konzept zur Umsetzung der Ausgleichsfunktion bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

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Mareike Keller

Die Verfasserin arbeitet die Mängel der gegenwärtigen Schmerzensgeldbemessung deutscher Gerichte heraus, indem sie neben ihrer Vereinbarkeit mit der Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 1955 ihre rechtstatsächlichen Auswirkungen und ihre verfassungsrechtliche Vereinbarkeit untersucht. Sodann stellt sie das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes als alternatives Bemessungssystem vor und untersucht die Eignung seiner methodischen Kernelemente zur Beseitigung der gegenwärtigen Bemessungsmängel. Die erste Bemessungsstufe des Systems (Stufe I) wird in die schadensrechtliche Systematik der §§ 249 ff. BGB eingeordnet, bevor es mithilfe eines Vergleichs mit den Bemessungssystemen Frankreichs, Italiens und Spaniens erneut überprüft wird.
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§ 7 Das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes

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Die bisherigen Untersuchungen haben ergeben, dass die Entwicklung eines neuen Bemessungssystems durch die Zivilgerichte angezeigt ist. Vor dem Hintergrund der aufgezeigten Mängel stellt sich die Frage, wie das Schmerzensgeld zu bemessen ist. In der Vergangenheit wurde vereinzelt eine taggenaue Bemessung des Schmerzensgeldes gefordert,561 die jüngst durch das „System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes“562 (im Folgenden auch „System“) konkretisiert wurde. Das System verfolgt einen gänzlich neuartigen Bemessungsansatz, indem es die beim Geschädigten entstandene Lebensbeeinträchtigung während jedes einzelnen Tages ihrer Dauer ermittelt und den ermittelten Tagen anhand objektiver Kriterien festzulegende Geldbeträge als Tagessätze zuordnet. Nach Maßgabe der individuellen Heftigkeit der Lebensbeeinträchtigung sollen dem Geschädigten nach dem System unterschiedlich hohe Tagessätze gewährt werden und die Summe der zuzusprechenden Tagessätze den Schmerzensgeldbetrag bilden. Daneben ermöglicht das System dem Richter die Berücksichtigung der individuellen Umstände des Einzelfalls. Im folgenden Abschnitt sollen die methodischen Kernelemente des Systems dargestellt werden (A.). Sodann gilt es zu untersuchen, inwieweit das System die in Teil 1 der Arbeit festgestellten Mängel der gegenwärtigen Bemessungspraxis zu beseitigen vermag (B.).

A. Das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes

Das System nimmt die Bemessung des Schmerzensgeldes auf drei separaten Stufen vor, namentlich Stufe I, Stufe II und Stufe III. Aus dem Zusammenwirken dieser Stufen soll sich nach dem System der Schmerzensgeldbetrag ergeben. Stufe I dient der Ermittlung der Lebensbeeinträchtigung, Stufe II ermöglicht die Berücksichtigung...

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