Show Less
Restricted access

Ein Konzept zur Umsetzung der Ausgleichsfunktion bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

Series:

Mareike Keller

Die Verfasserin arbeitet die Mängel der gegenwärtigen Schmerzensgeldbemessung deutscher Gerichte heraus, indem sie neben ihrer Vereinbarkeit mit der Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 1955 ihre rechtstatsächlichen Auswirkungen und ihre verfassungsrechtliche Vereinbarkeit untersucht. Sodann stellt sie das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes als alternatives Bemessungssystem vor und untersucht die Eignung seiner methodischen Kernelemente zur Beseitigung der gegenwärtigen Bemessungsmängel. Die erste Bemessungsstufe des Systems (Stufe I) wird in die schadensrechtliche Systematik der §§ 249 ff. BGB eingeordnet, bevor es mithilfe eines Vergleichs mit den Bemessungssystemen Frankreichs, Italiens und Spaniens erneut überprüft wird.
Show Summary Details
Restricted access

§ 8 Die Anwendbarkeit des Systems der taggenauen Bemessung de lege lata

Extract



Nachdem die methodischen Kernelemente des Systems der taggenauen Bemessung sowie deren Mehrwert für die Bemessung des Schmerzensgeldes aufgezeigt worden sind, soll nunmehr geprüft werden, ob sich das System in die lex lata der §§ 249 ff. BGB einfügt, sodass seine Anwendung im Einklang mit den schadensrechtlichen Regelungen des BGB bereits gegenwärtig möglich wäre oder ob für seine Anwendbarkeit die bestehende Regelung des § 253 Abs. 2 BGB geändert werden müsste.681 Zu diesem Zweck muss der Anspruch auf Schmerzensgeld zunächst in die §§ 249 ff. BGB eingeordnet werden (A.), bevor im Anschluss untersucht werden kann, ob das System bereits de lege lata anwendbar ist (B.).

A. Der Schmerzensgeldanspruch im Schadensersatzgefüge

Die Einordnung des Schmerzensgeldanspruchs in die Systematik der §§ 249 ff. BGB setzt voraus, dass es sich beim Schmerzensgeld um einen Anspruch auf Schadensersatz handelt. Da das Schmerzensgeld erst im Rahmen der Schadensrechtsreform mit Wirkung zum 1. August 2002 in die schadensrechtliche Regelung des § 253 Abs. 2 BGB überführt wurde und seine Rechtsnatur insbesondere vor dem Inkrafttreten des BGB umstritten war, soll zunächst auf die Rechtsnatur des Schmerzensgeldes eingegangen werden (I.). Daran anschließend soll nach einem kurzen Überblick über die beiden Schadensersatzformen der §§ 249 ff. BGB (II.) die Regelung des § 253 Abs. 2 BGB in den Ersatzmechanismus von Restitution und Kompensation eingeordnet werden (III.). Die §§ 249 ff. BGB sind angesichts dieses Untersuchungsziels vorliegend im Hinblick auf ihre Bemessungsarten sowie deren jeweilige Funktionsweise von Bedeutung.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.