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Potenzial und Grenzen der Missbrauchskontrollregelung in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel der Kampfpreisstrategien

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Li Li

Der Schutz des Wettbewerbs als Institution ist vor allem wegen seiner verschiedenen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Funktionen und Aufgaben von hoher Relevanz. Die Umsetzung des Wettbewerbsschutzes, insbesondere durch das Kartellrecht bzw. die Vorgehensweise gegen einseitige Beeinträchtigungen durch marktdominierende Unternehmen, weicht mitunter im Detail in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China aufgrund spezifischer, teils kulturell und teils politisch bedingter Eigenheiten voneinander ab. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Missbrauchskontrolle, die neben dem Kartellverbot und der Fusionskontrolle eine der drei Säulen des Rechts gegen Wettbewerbsbeschränkungen bildet.
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§ 2. Das Missbrauchsverbot auf EU-Ebene und in China

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§ 2.  Das Missbrauchsverbot auf EU-Ebene und in China

Das Bild der „kartellrechtlichen Landschaft“ wandelt sich in jüngerer Zeit vor allem im Bereich der kartellrechtlichen Beurteilung monopolistischer Marktverhaltensweisen von Großunternehmen rasant.4 Es handelt sich um ein Phänomen, das sowohl im europäischen als auch im chinesischen Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen zu beobachten ist, wobei die Analyse des Missbrauchsverbots auf EU-Ebene und in China unter Berücksichtigung der besonderen Eigenheiten des jeweiligen Rechtskreises zu erfolgen hat. Das Verständnis von Wettbewerb und Wirtschaft ist hierbei von einem weiteren relevanten Aspekt abhängig, nämlich dass in Europa in der Regel eine soziale, freie Marktwirtschaft floriert, während in China eine sozialistische, quasi „geplante Marktwirtschaft“5 existiert.

A.  Grundlagen des EU-Kartellrechts

Um die Missbrauchskontrollregelung und ihre Bedeutung im System des europäischen Kartellrechts durchleuchten zu können, ist eine vorherige Analyse der Grundlagen nötig, welche den historischen und rechtlichen Hintergrund erfasst sowie eine Auseinandersetzung mit der Judikative und der Literatur im gebotenen Maße neben Fragen des Verhältnisses zu anderen Verboten erfordert. Dies ist zum Gelingen der Untersuchung unerlässlich, denn das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist unstreitig

“[…] a complex and highly technical subject, which does not lend itself to easy summary or concise clarification […].”6 ← 5 | 6 →

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