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Potenzial und Grenzen der Missbrauchskontrollregelung in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel der Kampfpreisstrategien

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Li Li

Der Schutz des Wettbewerbs als Institution ist vor allem wegen seiner verschiedenen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Funktionen und Aufgaben von hoher Relevanz. Die Umsetzung des Wettbewerbsschutzes, insbesondere durch das Kartellrecht bzw. die Vorgehensweise gegen einseitige Beeinträchtigungen durch marktdominierende Unternehmen, weicht mitunter im Detail in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China aufgrund spezifischer, teils kulturell und teils politisch bedingter Eigenheiten voneinander ab. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Missbrauchskontrolle, die neben dem Kartellverbot und der Fusionskontrolle eine der drei Säulen des Rechts gegen Wettbewerbsbeschränkungen bildet.
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§ 5. Der Marktmachtmissbrauch – Eine Analyse am Beispiel der Kampfpreisunterbietung

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§ 5.  Der Marktmachtmissbrauch – Eine Analyse am Beispiel der Kampfpreisunterbietung

Ein weiteres wichtiges, aber oftmals das am schwersten zu begründende Tatbestandsmerkmal bei der Prüfung des Missbrauchsverbots ist der „Missbrauch“ der marktbeherrschenden Stellung. Dieser soll nachfolgend im Rahmen einer rechtsvergleichenden Analyse zunächst anhand der Rechtslage auf EU-Ebene untersucht werden, bevor auf die chinesischen Regelungen eingegangen wird. Dabei ist vor der eigentlichen Auseinandersetzung mit der einschlägigen kartellrechtlichen Bestimmung zu klären, was überhaupt unter Marktmachtmissbrauch nach europäischem Rechtsverständnis zu verstehen ist, so dass vorab der rechtliche Hintergrund des dahinterstehenden Konzepts beleuchtet wird.

A.  Beurteilung von Kampfpreisen nach dem EU-Kartellrecht

Die Bestimmung der Missbräuchlichkeit eines selektiven Preisverhaltens am Markt im Sinne des Art. 102 AEUV ist eine schwierige Aufgabe, da es um die Abgrenzung zwischen dem gewünschten Preis- und dem unerwünschten Vernichtungswettbewerb geht. Insbesondere fehlt bislang ein universeller, definitiver Beurteilungsmaßstab, der eine klare Unterscheidung zwischen erlaubtem und rechtswidrigem Verhalten ermöglicht.525 Jedoch wäre ein solcher letztlich auch hinderlich, denn er würde noch unbekannte, künftige Formen des Missbrauchs ausklammern. Bei der kartellrechtlichen Analyse des fraglichen Preisverhaltens ist daher stets im konkreten Einzelfall unter Berücksichtigung sämtlicher relevanter Umstände zu ermitteln, ob das „verdächtige“ Verhalten als zumindest potenziell wettbewerbsfeindlich einzuordnen ist. ← 117 | 118 →

I.  Inhalt und Bestimmung des Marktmachtmissbrauchs

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