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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Zweites Kapitel – Entwicklung des völkerrechtlichen Folterverbots

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Die Anerkennung von unmittelbaren Rechten und Pflichten des Individuums auf der Ebene der Völkerrechtsordnung (sog. Völkerrechtssubjektivität des Menschen), als Ausprägung allgemeiner Rechtsgrundsätze des internationalen Menschenrechtsschutzes, erfolgte erst langsam, was der Grundstruktur des klassischen Völkerrechts geschuldet war, nach welcher der einzelne Mensch lediglich Objektqualität (sog. Objekttheorie)60 besaß.61

So kristallisierte sich erst gegen Ende des 19. Jahrhunderts, als Folge einer immer stärker werdenden Verfestigung der Rechte von Individuen in den nationalen Rechtsordnungen heraus, dass auch die Einzelperson als Träger originärer Rechte und Pflichten im Völkerrecht in Frage kommt.62 Diese Entwicklung verfestigte sich durch die Kodifikation von individualschützenden Regelungen im Humanitären Völkerrecht des bewaffneten Konfliktes.63 Hier wurde erstmalig eine typisierte Einzelperson, nämlich der Soldat im Feld, aufgrund ihrer durch kriegsspezifische Leiden offenkundigen besonderen Schutzbedürftigkeit unter entsprechenden Schutz gestellt.64

Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges hat der völkerrechtliche Schutz des Individuums bzw. der Menschenrechtsschutz als Teilbereich des Völkerrechts schließlich enorm an Bedeutung gewonnen.65

Dies führte u.a. dazu, dass nach 1945 neben anderen menschenrechtlichen Verbürgungen auch das Folterverbot in zahlreiche universelle66 und regionale Menschenrechtsinstrumente Einzug fand, die eine Anwendung von Folter strikt untersagen.67

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