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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Drittes Kapitel – Ausnahmefähigkeit des Verbots der Folter i.w.S. auf internationaler Ebene

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Im Folgenden soll untersucht werden, ob dem völkerrechtlichen Verbot der Folter i.w.S., so wie es sich in den wesentlichen Konventionen und im Völkerge-wohnheitsrecht zeigt, de lege lata Möglichkeiten einer Relativierung immanent sind.

Begonnen werden soll mit der Situation im Humanitären Völkerrecht. Aufgrund der besonderen tatsächlichen Tragweite soll in diesem Zusammenhang vorrangig untersucht werden, ob die von den USA im Kampf gegen den internationalen Terrorismus praktizierte Relativierung der Misshandlungsverbote des IHL über die Figur des „unlawful combatant“ einer rechtlichen Überprüfung standhält. Der Frage wird am Beispiel der im Zuge des Afghanistankonfliktes gefangen genommenen Al Qaida- und Taliban-Kämpfer nachgegangen. Etwaigen bei der Analyse aufgedeckten Schwächen der Situation de lege lata soll mit Verbesserungsvorschlägen de lege ferenda begegnet werden. Daneben wird aber auch allgemein auf die Möglichkeit etwaiger Relativierungen des kriegsrechtlichen Misshandlungsschutzes eingegangen.

Im Anschluss werden Ausnahmemöglichkeiten des IHRL-Folterverbots i.w.S. geprüft. Insbesondere wird die Frage nach der Absolutheit/Notstandsfestigkeit des menschenrechtlichen Folterverbots einer eingehenden rechtlichen Prüfung unterzogen. Relativierungen sind bereits auf Schutzbereichs-, aber auch erst auf Rechtswidrigkeitsebene denkbar.

Schließlich sind in der Gewährung von Straffreistellungsmöglichkeiten zu erblickende Relativierungen des Verbots auf völkerstrafrechtlicher Ebene vorstellbar. Ob derartige Möglichkeiten bestehen, wird getrennt nach dem ICCS und der Situation für Folter als „delictum iuris gentium“ geprüft.

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