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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Vorliegende Arbeit hat das völkerrechtliche Folterverbot i.w.S. als eine der wichtigsten Errungenschaften des erstarkten weltweiten Menschenrechtsschut-zes herausgearbeitet. Da aber die Durchsetzung des Verbots sowohl im Humanitären Völkerrecht als auch im IHRL teilweise unzureichend ist, stellt das Völkerstrafrecht nicht nur die logische, sondern vielmehr die notwendige Ergänzung des internationalen Misshandlungs- bzw. Menschenrechtsschutzes dar.

Wohlgemerkt dürfen menschenrechtliche Schutzräume bzw. Mechanismen in ihrer Tragweite nicht unterschätzt werden. Neben dem unabdingbaren politischen Druck, den sie durch die öffentlichkeitswirksame Arbeit ihrer Organe – vorausgesetzt, diese sind mit der notwendigen rechtlichen und faktischen Kompetenz versehen – auf Staaten ausüben, in denen es zu Folter i.w.S. kommt, besteht vor allem mit der bindenden EMRK ein wirkungsmächtiges justizförmiges System. Die positiven Effekte, welche hierdurch nicht nur bezüglich des regionalen Misshandlungsschutzes erreicht werden können, lassen sich empirisch belegt an der Unterrepräsentierung der EMRK-Staaten in den Berichten menschen-rechtlicher Organisationen ablesen, z.B. in den Jahresberichten von Amnesty International. Vorbenannter Öffentlichkeitsdruck führt zu einer strikten Zurück-weisung von Misshandlungsvorwürfen durch Regierungen, die sich Foltervor-würfen ausgesetzt sehen. Hierdurch ändert sich nicht eo ipso das Schicksal Betroffener. Dennoch lässt das gewissermaßen unvermeidliche „Dementi“ im Falle von Foltervorwürfen darauf schließen, dass folternde Staaten nicht etwa ein Recht zur Misshandlung beanspruchen. Vielmehr bestätigen sie durch die Verleugnung entsprechender Vorwürfe indirekt den allgemeinen Ächtungskonsens. Ohne begleitenden wirtschaftlichen Druck, der international zwangsläufig im Rahmen der VN, dort insbesondere durch den Sicherheitsrat, aufgebaut...

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