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Deutscher Unilateralismus im 21. Jahrhundert

Ein liberaler Erklärungsansatz

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Simon Werner

Diese Untersuchung deutscher Außenpolitik beschäftigt sich mit drei sicherheitspolitischen Ereignissen des 21. Jahrhunderts, die noch andauern oder deren Auswirkungen noch heute aktuell sind: dem Irak-, Libyen- und Afghanistankonflikt. In allen drei Konflikten hat Deutschland zur Erreichung seiner politischen Ziele nachweisbar einen unilateralen Politikstil verfolgt. Diese Entscheidung wäre vor der deutschen Wiedervereinigung noch undenkbar gewesen. Mithilfe eines liberalen Erklärungsansatzes wird im Rahmen einer ebenenübergreifenden Betrachtung der Widerspruch zwischen der multilateralen Grundausrichtung deutscher Außenpolitik und der unilateralen Verwirklichung deutscher Staatspräferenzen aufgelöst. Dabei werden Rahmenbedingungen hergeleitet, unter denen deutscher Unilateralismus wahrscheinlich ist.
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5. Fallstudie NATO AWACS-Einsatz in Afghanistan

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Die folgende Fallstudie umfasst einen Untersuchungszeitraum, der Mitte 2008 mit dem Antrag des NATO-Oberkommandierenden in Europa beginnt, die NATO AWACS-Flotte in Afghanistan einzusetzen und der mit der Entscheidung Deutschlands im November 2010 endet, sich an einer NATO-AWACS-Mission in Afghanistan nicht zu beteiligen. Aus Sicht dieser Studie ist besonders die einseitige Ablehnung der Bundesregierung von Relevanz, an einer durch die NATO gebilligten AWACS-Mission in Afghanistan teilzunehmen.

Parallel zu dieser Debatte verschlechterte sich zunehmend die Sicherheitslage in Afghanistan, wodurch der Druck auf die Koalition zunahm, mehr Soldaten nach Afghanistan zu entsenden. Deutsche Kampftruppen wurden, trotz Verschärfung der Sicherheitslage in den Jahren 2010 und 2011, nur in moderat höheren Mannzahlen nach Afghanistan verlegt, obwohl besonders die USA ihre Kräfte massiv erhöhten und die Verbündeten aufriefen, ihrem Beispiel zu folgen.

Im Fokus der Untersuchung liegt das Verhalten der Bundesregierung in Bezug auf den Einsatz der AWACS-Aufklärungsflugzeuge und die entsprechenden Positionen der gesellschaftlichen und der anderen ebenfalls betroffenen staatlichen Akteure. Dieser Fokus ergibt sich auch aus der Notwendigkeit, den Bundestag zwingend mit der Entsendung des deutschen Anteils an der NATO-Fähigkeit AWACS zu befassen. Der konstitutive Parlamentsvorbehalt wurde 2008 durch das Bundesverfassungsgerichtsurteil gestärkt und unterstrich die zwingende Erfordernis, den Bundestag im Rahmen des Parlamentsbeteiligungsgesetz einzubinden und ein Bundestagsmandat immer dann herbeizuführen, wenn deutsche Soldaten auch nur indirekt im Rahmen bewaffneter Auseinandersetzungen eingesetzt werden sollten.

Die internationalen Rahmenbedingungen im Untersuchungszeitraum sind zum einen geprägt durch die kontinuierliche Lageverschärfung im gesamten...

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