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Tax Compliance im Kooperationsverhältnis zwischen Unternehmen und Finanzverwaltung

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Christian Schützler

Während das Phänomen Tax Compliance zumeist mit der natürlichen Interessendivergenz zwischen Steuerpflichtigen und Staat assoziiert wird, liegt der Untersuchung die Idee einer Kooperationskultur zwischen Unternehmen und Verwaltung zugrunde. Im Mittelpunkt steht die Frage nach rechtlichen Möglichkeiten der Verknüpfung unternehmensinterner und hoheitlicher Handlungsrationalitäten. So wird beleuchtet, ob Unternehmen, die über ein hohes Maß an Tax Compliance verfügen und sich damit womöglich als weniger kontrollbedürftig erweisen, im Gegenzug im Besteuerungsverfahren privilegiert werden können. Eine zentrale Bedeutung kann dabei der Implementierung eines funktionsfähigen Tax Compliance-Systems im Unternehmen zukommen.
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1. Kapitel: Einleitung und Blick ins Ausland

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Spätestens nach den Vorkommnissen um die Siemens AG ist die Thematik Compliance1 in der deutschen Rechtswissenschaft und -praxis in aller Munde2. Obgleich die anglizistische Terminologie vereinzelt kritisiert3 und der Wirtschaft bisweilen ein „Compliance-Wahn“ attestiert wird4, kann die elementare Bedeutung des Themas nicht ernsthaft in Abrede gestellt werden5. Dabei ist zu beobachten, dass sich das rechtliche Verständnis von Compliance in den letzten Jahren deutlich gewandelt hat6. Bezog sich Compliance zunächst nur auf die Einhaltung kapitalmarktrechtlicher Regelungen, avancierten im Laufe der Zeit die verschiedensten Teilrechtsgebiete zu Bezugspunkten von Compliance7. Diese Entwicklung kann namentlich auf zahlreiche Wirtschaftsskandale und eine in der Folge allgemein stark angestiegene Regelungsdichte sowie drastische Erhöhungen der Strafen und Bußgelder – insbesondere in den Bereichen des Kartell- und Korruptionsstrafrechts - zurückgeführt werden8. Auch wenn sich die gegenwärtige ← 17 | 18 → Compliance-Debatte daher besonders auf die letztgenannten Rechtsgebiete fokussiert, gelangt das Steuerrecht – unter der neudeutschen Bezeichnung Tax Compliance – langsam in den Blickpunkt der Compliance-Diskussion9. Bei alledem steht die rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit Tax Compliance noch an ihrem Anfang.

Augenscheinlich ist dabei, dass verschiedenartige Zielsetzungen und Interessen auf den unscharfen, gesetzlich nicht determinierten Begriff Tax Compliance projiziert werden. In concreto bildeten sich zwei Perspektiven von Tax Compliance heraus, die sich auf den ersten Blick grundlegend unterscheiden. Auf der einen Seite wird Tax Compliance aus Sicht steuerpflichtiger Unternehmen definiert und im Hinblick auf deren Ziele, Pflichten und Organisationsstrukturen erörtert. Auf der anderen Seite finden sich Stimmen, die Tax Compliance primär aus dem Blickwinkel des...

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