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Tax Compliance im Kooperationsverhältnis zwischen Unternehmen und Finanzverwaltung

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Christian Schützler

Während das Phänomen Tax Compliance zumeist mit der natürlichen Interessendivergenz zwischen Steuerpflichtigen und Staat assoziiert wird, liegt der Untersuchung die Idee einer Kooperationskultur zwischen Unternehmen und Verwaltung zugrunde. Im Mittelpunkt steht die Frage nach rechtlichen Möglichkeiten der Verknüpfung unternehmensinterner und hoheitlicher Handlungsrationalitäten. So wird beleuchtet, ob Unternehmen, die über ein hohes Maß an Tax Compliance verfügen und sich damit womöglich als weniger kontrollbedürftig erweisen, im Gegenzug im Besteuerungsverfahren privilegiert werden können. Eine zentrale Bedeutung kann dabei der Implementierung eines funktionsfähigen Tax Compliance-Systems im Unternehmen zukommen.
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5. Kapitel: Möglichkeiten de lege ferenda und Zusammenfassung

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Wurden in Kapitel 4 die Möglichkeiten eines an Tax Compliance ausgerichteten Vollzuges – insbesondere einer Gewährung von verfahrensmäßigen Mitwirkungsanreizen – de lege lata beleuchtet, soll schließlich ein Ausblick de lege ferenda erfolgen (A.). Dabei stellt sich vor allem die Frage, inwiefern der auf die Förderung eigenmotivierter steuerlicher Pflichterfüllung gerichtete Ansatz der Tax Compliance-Vollzugsstrategie in eine rechtssichere Form gebracht werden kann. Zu guter Letzt gilt es, die Erkenntnisse der vorangegangenen Kapitel überblicksmäßig zusammenzufassen und mit den zu Beginn der Untersuchung formulierten Fragestellungen abzugleichen (B.).

Im Hinblick auf die künftige Rechtsentwicklung soll nachfolgend erörtert werden, inwieweit der zentrale Gedanke der verfahrensmäßigen Anreizgewährung und Honorierung eigenmotivierter Tax Compliance formalisiert bzw. institutionalisiert werden kann1859. Soweit Voraussetzungen, Inhalte und Grenzen verfahrensmäßiger Privilegierungen und Kooperationen formal geregelt sind, kann dies nämlich Vorteile sowohl für den Steuervollzug als auch die Steuerpflichtigen mit sich bringen: Zum einen wird die Rechtsanwendung durch die Vollzugsbehörden vereinheitlicht und Sicherheit für die Bediensteten der Finanzverwaltung geschaffen. Zum anderen besteht aus Unternehmenssicht Klarheit und Planbarkeit in Bezug auf den Erhalt möglicher Tax Compliance-Prämien. Als Beispiel für die Institutionalisierung von Anreizen bzw. Verfahrensprivilegierungen kann das zum Steuerrecht im weiteren Sinne zählende Zollrecht bzw. in concreto die zollrechtliche Figur des „zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“ herangezogen werden. Diese Figur gilt es daher nachfolgend zu beleuchten (I.), um sodann der Frage ← 365 | 366 → nachzugehen, inwieweit eine entsprechende formelle Statusregelung auch in das Steuerrecht im engeren Sinn implementiert werden sollte...

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