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Insolvenzgründe, Prognose und Antragspflicht

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Philipp Schlenkhoff

Die Zukunftsaussichten eines Unternehmens sind für die Frage nach seiner möglichen Insolvenzreife essentiell. Die Frage, ob und wie die Prognose der Unternehmensentwicklung in den Insolvenzgründen der Insolvenzordnung berücksichtigt wird, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Der Autor analysiert den ökonomischen und betriebswirtschaftlichen Hintergrund der Insolvenzgründe. Auf dieser Basis untersucht er, auch mittels Experteninterviews, die gesetzliche Normierung der Insolvenzgründe für Unternehmen mit Haftungsbeschränkung und deren Durchsetzung mittels Geschäftsleiterhaftung. Die Erkenntnis, dass sich die Relevanz der Prognose und ihre Justiziabilität gegenüber stehen, wird um die Systematik erweitert, mit der der Gesetzgeber versucht diesen Konflikt zu lösen.
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D. Insolvenzgründe der InsO

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D.  Insolvenzgründe der InsO

In diesem Abschnitt werden die aktuellen Insolvenzgründe der InsO detailliert dargestellt und speziell die Diskussionen um einen Zukunftsbezug und deren Wirkungen herausgearbeitet. Dabei soll überprüft werden, inwiefern die Ergebnisse des ökonomischen und betriebswirtschaftlichen Teils der Arbeit Berücksichtigung finden.

I.  Zahlungsunfähigkeit

Die Zahlungsunfähigkeit ist nach § 17 Abs. 1 InsO allgemeiner Eröffnungsgrund. Er gilt für alle Vermögensmassen und Rechtsträger.224 Dies unterscheidet ihn von den anderen Insolvenzgründen, die in Bezug auf die Person des Antragstellers, den Gegenstand des Insolvenzantrags und den betrachteten Zeitraum speziell sind.225 Dass die Zahlungsunfähigkeit diese Stellung hat, scheint historisch gesehen keine Selbstverständlichkeit, wie die Gesetzesbegründung zur KO 1877226 zeigt. So tritt die Zahlungsunfähigkeit in verschiedenen Rechtsordnungen zwar immer wieder zutage,227 etwa in Form des erfolglosen Vollstreckungsversuchs eines einzigen Gläubigers, der im römischen Recht Grund zur „Verfahrenseröffnung“ war,228 oder in der Hamburger Falliten-Ordnung, die in Art. 1 entscheidend auf die Zahlungsunfähigkeit setzt.229 Doch zumeist war die Überschuldung in Form ← 63 | 64 → der Vermögensunzulänglichkeit Insolvenzgrund.230 Erst die französische Gesetzgebung hat mit dem Code de Commerce von 1808 der Zahlungsunfähigkeit, wenn auch nur für den kaufmännischen Bereich, zum Durchbruch verholfen.231 Die Zahlungsunfähigkeit wird dann mit der Einführung der KO 1877 allgemeiner Eröffnungsgrund.232

Wann ein Unternehmen zahlungsunfähig ist, definiert der Gesetzgeber heute in § 17 Abs. 2 InsO: „Der Schuldner ist...

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