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Der regulierungsrechtliche Rahmen für ein Offshore-Stromnetz in der Nordsee

Rechtliche Hemmnisse und Vorschläge für deren Überwindung

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Franz Jürgen Säcker, Carsten König and Lydia Scholz

Ein integriertes Offshore-Stromnetz in der Nordsee kann zu einer klimafreundlichen, sicheren und wettbewerbsfähigen Energieversorgung beitragen und damit einen wichtigen Baustein zu einer EU-orientierten Energiepolitik liefern. In dieser Untersuchung werden die regulierungsrechtlichen Fragestellungen, die sich im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb eines solchen Netzes stellen, näher beleuchtet. Insbesondere gehen die Autoren der Frage nach, ob die geltenden europäischen und nationalen Rechtsnormen für die Errichtung und den Betrieb von Energieinfrastruktur auch auf ein integriertes Netz in der Nordsee passen oder ob und gegebenenfalls inwieweit sich aus ihnen rechtliche Hemmnisse ergeben, die beseitigt werden müssen.
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B. Tatsächlicher Hintergrund

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Im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb einer transnationalen Offshore-Netzinfrastruktur in der Nordsee stellen sich vielfältige regulatorische und regulierungsrechtliche Fragen. Die vorliegende Untersuchung geht diesen Fragen nach und prüft, ob rechtliche Hemmnisse für den angestrebten Ausbau der Offshore-Netzinfrastruktur in der Nordsee bestehen. Da ein integriertes Offshore-Netz in der Nordsee bisher nicht existiert, ist zunächst der Gegenstand der Untersuchung zu konkretisieren. Im Folgenden wird deshalb dargestellt, welche technischen und ökonomischen Annahmen den nachfolgenden rechtlichen und rechtspolitischen Ausführungen zugrunde gelegt worden sind. Die Erforschung einer möglichen Errichtung eines Offshore-Netzes in der Nordsee befindet sich derzeit noch in einem frühen Stadium. Bisher gibt es nur wenige wissenschaftliche Veröffentlichungen, die sich mit der technischen Realisierbarkeit oder der ökonomischen Sinnhaftigkeit eines Offshore-Netzes in der Nordsee befassen. Eine Auseinandersetzung mit regulatorischen und regulierungsrechtlichen Fragen findet bisher, wenn überhaupt, lediglich in den Unternehmen und Unternehmensverbänden, insbesondere bei den Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB), und in den Regulierungsbehörden statt. Hier liegt der Fokus bisher auf Pilotprojekten, mit denen Einzelprobleme der Regulierung eines Offshore-Netzes in einem überschaubaren Rahmen erprobt werden können.

Die umfassendste veröffentlichte Untersuchung der technischen und ökonomischen Aspekte eines Offshore-Netzes in der Nordsee ist die Studie „Offshore Electricity Grid Infrastructure in Europe“, die im Zeitraum von Mai 2009 bis Oktober 2011 von einem Konsortium unter Leitung des belgischen Beratungsunternehmens „3E“ erstellt worden ist.17 Die Studie wurde aus dem ← 5 | 6 → „Intelligent Energy Europe“-Programm der Europäischen Agentur für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (EACI)...

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