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Der gescheiterte Anti-Faschismus der SED

Rassismus in der DDR

Harry Waibel

Über 8600 neo-nazistische, rassistische und antisemitische Propaganda- und Gewalttaten sind für die DDR belegt, bei denen es tausende Verletzte und mindestens zehn Tote gegeben hat. Der Anteil antisemitischer Angriffe liegt bei etwa 900 Vorfällen, davon betreffen etwa 145 Schändungen jüdischer Friedhöfe und Gräber. Der Anteil der rassistischen Angriffe liegt bei rund 725 Vorfällen. Rassismus, Neo-Nazismus und Antisemitismus waren Bestandteil des öffentlichen Lebens und sie wurden von der SED konsequent geheim gehalten. Die Ursachen dafür wurden geleugnet und verdrängt oder dem Einfluss des Westens zugerechnet, oder es wurden die Opfer selbst dafür verantwortlich gemacht. Da der Anti-Faschismus der SED keine effiziente Abwehr dieser gefährlichen politischen Strömungen hervorbringen konnte, wird er als gescheitert eingestuft.
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4. Neo-Nazismus, Anti-Semitismus und Rassismus

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Diese hier nachfolgend aufgeführten neuen Belege zum Neo-Nazismus, Anti-Semitismus und Rassismus in der DDR, stammen aus meinen Recherchen in den Archiven des BStU (2012 bis 2013). Zusammen mit den bereits veröffentlichten Belegen über Ereignisse zum Rassismus, bilden diese Informationen einen Umfang mit insgesamt über 8 600 neo-nazistische, rassistische und anti-semitische Propaganda- und Gewalttaten. So konnte diese Empirie die Grundlage werden für die Erkenntnis der historischen Wahrheit, dass es in der DDR nicht nur Anti-Semitismus und Neo-Nazismus, sondern auch Rassismus gegeben hat und die vom MfS notierten „Besonderen Vorkommnisse“ erstreckten sich von 1950 bis 1990. Rassismus bei Streikaktionen ausländischer Arbeiter. Streiks bzw. Arbeitsverweigerungen von AusländerInnen werden hier deshalb separat dargestellt, weil sie, in der Regel, bei den deutschen KollegInnen auf heftige Abwehrreaktionen stießen. In der DDR war es für die deutschen Beschäftigten unüblich und auch nicht gestatteten, obwohl juristisch erlaubt, die Arbeit kollektiv zu verweigern. Gerade nach den massiven Streiks, die um den 17. Juni 1953 stattgefunden hatten, lag das Augenmerk der SED auf der Disziplinierung und Kontrolle der Belegschaften durch administrative Vorgaben wie z. B. bei der Ausdehnung der Macht der Fabrikdirektoren und der Erhöhung der Normen (1955–1957), aber auch durch die Umwandlung und Erweiterung der „Kampfgruppen der Arbeiterklasse“ zu „Betriebskampfgruppen ab 1954, als einer Konsequenz aus der Erhebung der Arbeiter vom Juni 1953.403 Die Gewerkschaften waren noch immer der „Transmissionsriemen“ der SED, also Instrumente, um den politischen Willen des Staates in den Betrieben durchzusetzen, d. h....

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