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Streitbeilegung im Rahmen des Kyoto-Protokolls und der Flexiblen Mechanismen

Ein Blick auf das Schiedsverfahren

Steffen Straßburger

Im Kyoto-Protokoll von 1997 haben sich Industriestaaten verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen auf einem für das Klimasystem unschädlichen Niveau zu stabilisieren. Mit den Flexiblen Mechanismen eröffnet das Kyoto-Protokoll die Möglichkeit, eingegangene Verpflichtungen durch Emissionsreduktionsprojekte in anderen Staaten oder durch den Handel mit Emissionszertifikaten erfüllen zu können. Bei der Durchführung der Projekte sowie der im Rahmen der Mechanismen eingegangenen Verträge kann es zu rechtlichen Streitigkeiten kommen. Der Autor zeigt mögliche Konflikte mit dem Ziel auf, Konfliktlösungsmechanismen für derartige Streitigkeiten auf ihre Tauglichkeit hin zu überprüfen. Hierbei geht er insbesondere auf das Schiedsverfahren ein und erläutert prozessuale Besonderheiten.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2013 vom Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz als Dissertation angenommen und befindet sich auf dem Stand von April 2013.

Mein herzlicher Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Peter Huber, LL.M. (London), für die Betreuung der Arbeit sowie der Gewährung vollständiger Freiheit sowohl in wissenschaftlicher als auch in zeitlicher Hinsicht. Für Fragen und inhaltliche Diskussionen stand er stets zur Verfügung. Herrn Prof. Dr. Urs Peter Gruber bin ich für die sehr zügige Erstellung des Zweitgutachtens verbunden.

Danken möchte ich ferner Herrn Dr. Markus Burianski, LL.M. (Hull) für zahlreiche weiterführende Anregungen und seine jederzeitige Gesprächsbereitschaft. Dank gebührt ebenso Herrn Markus Langen, LL.M. (Sydney) sowie Frau Dr. Sonja Lang, die mir die Abstimmung meiner Tätigkeit bei der White & Case LLP mit dem erfolgreichen Abschluss dieser Ausarbeitung stets wohlwollend ermöglichten. Frau Dr. Patricia Nacimiento danke ich für ihren Einsatz während der Anfangsphase meiner Arbeit.

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