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Die Stiftung auf Zeit und die Verbrauchsstiftung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anerkennungsvoraussetzungen des § 80 Abs 2 BGB

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Jan Steils

Stiftungen sind das rechtliche Mittel der Wahl, wenn es um die langfristige Verfestigung und Verfolgung eines bestimmten Zwecks geht. Kurzzeitig angelegte Zwecke scheiden als Gegenstand einer rechtsfähigen Stiftung aus. Es lassen sich indes zunehmend Bestrebungen erkennen, auch die dem grundlegenden Wandel grundsätzlich nicht zugängliche Stiftung strukturell aufzuweichen. In Bezug auf zeitlich begrenzt konzipierten Stiftungen liegt der Fokus insbesondere auf zwei Erscheinungsformen der Stiftung: der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung. Ob solche Formen rechtlich zulässig sind, bemisst sich insbesondere an § 80 Abs. 2 BGB. Die Arbeit untersucht demgemäß zunächst Inhalt und Umfang der von § 80 Abs. 2 BGB gemachten Vorgaben und sodann die Gesetzmäßigkeit der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung.
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B. Stiftungsrechtliche Grundlagen

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Der Begriff „Stiftung“ ist differenziert zu betrachten. Es ist grundlegend zwischen dem weiten (funktionalen) Stiftungsbegriff einerseits und dem engen (rechtstheoretischen) Stiftungsbegriff andererseits zu unterscheiden4. Nach dem weiten Stiftungsbegriff ist Stiftung ein freiwillig und endgültig auf einen vom Stifter verschiedenen Rechtsträger beliebiger Art übertragenes Vermögen, das nach Maßgabe bestimmter Zwecke zu verwenden und als Sondervermögen dauerhaft zu verwalten ist5. Der vom BGB zugrundegelegte enge Stiftungsbegriff knüpft im Gegensatz dazu maßgeblich an formale Kriterien an. Unter einer Stiftung im engeren Sinne ist ein selbständiger Rechtsträger zu verstehen, der zur Verwirklichung eines durch den Stifter vorbestimmten Zwecks mittels eines diesem gewidmeten Vermögen geschaffen ist und welcher nicht aus einem Personenverband besteht6. Bezugspunkt für die Frage der rechtlichen Zulässigkeit eines bestimmten Stiftungstypus – wie der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung – kann nur der enge Stiftungsbegriff sein. Entscheidend für die Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit aller Stiftungen sind die von § 80 Abs. 2 BGB statuierten Kriterien. Danach ist eine Stiftung anzuerkennen und somit rechtlich zulässig, wenn ein Stiftungsgeschäft nach Maßgabe des § 81 Abs. 1 BGB vorliegt, die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert erscheint und der Stiftungszweck das Gemeinwohl nicht gefährdet.

Es geht bezüglich Stiftung auf Zeit und Verbrauchsstiftung vornehmlich um die Frage nach der Zulässigkeit von Stiftungen, welche lediglich auf begrenzte Dauer ← 21 | 22 → angelegt sind7. Insbesondere die Dauerhaftigkeit der Zweckerfüllung sowie deren Nachhaltigkeit8 sind daher Gegenstand der um Stiftung...

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